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Margret Vallot (28. Juni 2020)

Beruf: Journalistin und Bloggerin Kontakt: http://aachennews.org Als Journalistin und Bloggerin lebe ich schon seit vielen Jahren in Aachen. Ich kenne die Stadt in- und auswendig.…

Dirk Szagunn (28. Juni 2020)

Alter: Jahrgang 1974 Beruf: Selbst. Webentwickler Ausbildung: Eigentlich mal Biologe… Aber dann während des Studiums eher zufällig in den Bereich Webentwicklung „gerutscht“. Ich bin eingeborener Öcher!…

Christine Frels (28. Juni 2020)

Christine Frels Alter: Jahrgang 1977 Ausbildung: Industriekauffrau und staatlich geprüften Betriebswirtin, Kindertagespflegeperson Beruf: Selbstständig, Kindertagespflegeperson Als Selbstständige Tagesmutter muss ich für Ausfallzeiten (Krankheit Arbeitslosigkeit, keine „Aufträge“) selbst vorsorgen.…

Matthias Achilles (28. Juni 2020)

Alter: Jahrgang 1991 Beruf: Student Direktkandidat zur Bundestagswahl 2017, Wahlkreis Aachen 1 Ausschüsse: Mobilitätsausschuss, Betriebsausschuss Eurogress Ich beteilige mich seit 2012 an der Politik in Aachen und…

Felix Kehren (28. Juni 2020)

Felix Kehren Alter: 20 Beruf: Student der sozialen Arbeit, Fraktionsmitarbeiter Kontakt: felix.kehren@piratenpartei-aachen.de Schon bereits zu meiner Schulzeit habe ich mich immer sehr für Politik und…

Rahu Ehanantharajah (28. Juni 2020)

Rahu Ehanantharajah Alter: Jahrgang 1982 Beruf: Fraktionsgeschäftsführer der Piratenfraktion im Rat der Stadt Aachen Ausbildung: M.A. Philosophie, Politikwissenschaft und Volkswirtschaftslehre Kontakt: 0241 432 7267  oder per E-Mail: rahu@piratenpartei-aachen.de Geboren wurde…

Gunter von Hayn (28. Juni 2020)

Gunter von Hayn Alter: Jahrgang 1967 Beruf: Physiker & Umweltwissenschaftler Kontakt: guntfred@posteo.de Kandidat für die Reserveliste Aachen Platz 7 und Direktkandidat für Ponttor West Seit Mai…

Thomas Buhr (28. Juni 2020)

Thomas Buhr Alter: Jahrgang 1962 Beruf: Berufsoffizier  im Ruhestand Hauptmann a.D. Kontakt: thomas.buhr@piratenpartei-aachen.de Guten Tag, mein Name ist Thomas Buhr. Ich bin am 02.09.1962 in Hamburg-Harburg…

Marc Teuku (28. Juni 2020)

Marc Teuku Jahrgang: 1980Beruf: selbstständig Ausbildung: BA Business Management & Administration Listenplatz: 1 Reserveliste Rat der Stadt Aachen, seit Mai 2018 Fraktionssprecher der Piratenfraktion im Rat…

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Urheberrechtsreform: PIRATEN fordern Streichung von Uploadfiltern (26. Juni 2020)

Zum heute von Bundesministerin Christine Lambrecht vorgestellten Entwurf zur Umsetzung der Urheberrechtsreform kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland Daniel Mönch:

„Die Proteste gegen die Urheberrechtsreform und insbesondere den Artikel 13 sind inzwischen mehr als ein Jahr her. Damals waren Zehntausende auf der Straße, um zu verhindern, was jetzt passiert: Die Anpassung des Internets durch die europäische Bürokratie an Verwertungsstrukturen aus dem letzten Jahrtausend. Gerade diese Strukturen und gesetzlichen Vorschriften waren dafür verantwortlich, dass sich in Europa kaum relevante Internetkonzerne entwickeln konnten.

Wenn der Vorschlag des Justizministeriums in dieser oder ähnlicher Form zum Gesetz gemacht wird, drohen allen, die das Internet verwenden, erhebliche Einschränkungen. Zwar findet sich im Entwurfstext die ein oder andere vermeintlich gut gemeinte Ausnahme für kleinere Plattformen oder nicht kommerzielle Nutzung; diese werden aber kaum reichen, um die negativen Folgen abzufedern.
Durch Pre-Flagging, also das Markieren der Inhalte durch den Nutzer, soll sichergestellt werden, dass keine legalen Inhalte durch Uploadfilter blockiert werden. Dieses Konzept ist nur in der Theorie praktikabel, in der Realität wird es vermutlich dafür sorgen, dass sich ein Besuch im Internet bald wie der Besuch in einer deutschen Amtsstube anfühlen wird. Denn anders als von der SPD auf Twitter verkündet, finden sich im Text sehr wohl Uploadfilter, auch wenn darin von maschinell überprüfbaren Inhalten gesprochen wird. Wir fordern Justizministerin Lambrecht auf, diesen Entwurf zurückzuziehen und Uploadfilter aus dem Text zu entfernen.“

„Nach wie vor ist ein Teil des Entwurfs, dass Internetplattformen Uploadfiltersysteme vorhalten, um eingehende Inhalte zu analysieren und bei Bedarf blockieren zu können. Wir halten den Aufbau einer solchen Infrastruktur nach wie vor für sehr bedenklich, da sie mit wenigen Änderungen zur Zensur eingesetzt werden kann. Politiker müssen, was solche Entwicklungen angeht, besonders wachsam sein und diese verhindern, wann immer es möglich ist.“,

fordert Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland.

Weitere Hintergrundinformationen der Piratenpartei Deutschland zur EU-Urheberrechtsreform: https://www.piratenpartei.de/eu-urheberrechtsreform/

Quellen/Fußnoten
https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/Dokumente/DiskE_II_Anpassung%20Urheberrecht_digitaler_Binnenmarkt.pdf?__blob=publicationFile&v=2
https://twitter.com/spdbt/status/1275779298868236290