Am Donnerstag um 11 Uhr morgens war im Haus Löwenstein die Sitzung des Wahlprüfungsausschusses. Es gab 2 Einsprüche von Bürgern gegen die Wahl des Integrationsrates der Stadt Aachen.

Von Seiten der Verwaltung war eine umfangreiche Vorlage rundgeschickt worden. Als 5. Punkt war eine sehr informative Erklärung mit Paragraphensammlung angefügt. Dahinter wurden die Einsprüche sehr gut – von ihrer Validität und den eigentlichen Einspruch-Punkten – behandelt. Sehr ausführlich wurden die Einsprüche dargestellt, bewertet und eine Empfehlung ausgesprochen.

Soweit so gut. Damit konnte ich sehr gut die Einsprüche bewerten und eine Entscheidung mit tragen.

In der eigentlichen Sitzung waren auch die Einspruchs-Führer anwesend bzw. Vertreter. Als diese dann (nachdem ihnen vom Ausschuss die Möglichkeit zugesprochen wurde dort ihre Einsprüche auch mündlich vorzustellen) nochmal die ihnen aufgefallenen bzw. zu bemängelnden Punkte dargestellt hatten stellte ich fest, dass die Antragsteller wenig Papier in ihren Händen hielten und auch nur das nochmal wiederholten, was ganz am Anfang von ihnen eingegeben worden war.

Daraufhin habe ich mal (dumm) in die Runde gefragt, ob die Antragsteller denn auch die ausführliche Antwort der Verwaltung bekommen haben. “Nein, haben wir nicht”.

Das muss man sich mal wieder ein wenig auf der Zunge zergehen lassen. Die Antragsteller haben wohl die Einladung sogar per Kurier bekommen – aber die Unterlagen der Verwaltung hätten sie sich aus dem Internet saugen sollen (sind hier und hier).

So dauerte die Sitzung in Summe (mit Nachbesprechung) 1,5 Stunden und es wurde über unterschiedliche Dinge gesprochen – mit den Unterlagen wäre das Ganze wahrscheinlich in 10 Minuten gehalten gewesen und die Einspruchsführer hätten unsere Entscheidung wesentlich besser verstehen können.

Ich habe, nach der Sitzung, meine Unterlagen auseinandergerissen und ihnen gegeben – damit sie sofort schauen konnten. Frau Grehling hat es auch erklärt und als ungünstig erkannt – man sieht aber auch damit (in meinen Augen), dass die Verwaltung halt einfach anders tickt.

Viiiellleicht können wir da ja ein wenig die Verwaltung auf Punkte hinweisen oder die Arbeitsweisen etwas ändern. Bis 2020 haben wir ja Zeit!

Udo Pütz