Schulausschuss StädteRegion

Bericht Schulausschuss StädteRegion Aachen, 02.06.2016

Am 02.06.2016 tagte der Schulausschuss der StädteRegion Aachen. Hier ist mein Bericht dazu.

tl;dr: Mein Abstimm­ver­hal­ten fin­det ihr hier.

Presse war da, Bürgerfragen gab es keine.


Den Film „Weg aus der Hölle – Weg uit de hel“ habe ich mir weiland bereits direkt bei der Premiere im PJR-Berufskolleg ansehen können.

Da es schade wäre, den Film jetzt wieder in der Versenkung verschwinden zu lassen, wird sich die Verwaltung mit dem Medienzentrum in Verbindung setzen, ihn darüber für interessierte Schulen verfügbar zu machen.


Der Besetzung des weiteren stellvertretenden Schriftführers habe ich zugestimmt.


Beim Sachstandsbericht zur Beschulung und Ausbildung junger Flüchtlinge bleibt anzumerken, dass alle in der StädteRegion eingerichteten Vorbereitungsklassen und Internationalen Förderklassen belegt sind. Da ich wieder mit steigenden Flüchtlingszahlen im Laufe dieses Jahres rechne (abseits der „Balkanroute“ ertrinken Flüchtlinge gerade wieder zu hunderten im Mittelmeer!), müssen wir uns dringend über weitere VKs/IFKs Gedanken machen.

Auch die Tatsache, dass Flüchtlinge bei Einschulung in Klassenstufe 5 einen Anspruch auf einen Platz in einer Vorbereitungsklasse haben, nicht jedoch neue Flüchtlinge bei einem Wechsel von Klassenstufe 4 auf Klassenstufe 5, halte ich für sehr bedenklich!

Was der Vorlage nicht zu entnehmen war, das KI der StädteRegion aber nachgeliefert hat: Aktuell sind 90 Jugendliche unbeschult. Das ändert sich aber fast täglich.


Die Vorlage zur Schulsozialarbeit in den IFKs an den Berufskollegs habe ich zugestimmt.

Wer diese und die vorherige Vorlage vergleicht, dem wird die teilweise unterschiedliche Zahl der IFKs bei einzelnen Berufskollegs auffallen. Auch das, so die Verwaltung, ändert sich sehr(!) kurzfristig. Bei den Flüchtlingszahlen konnte ich mir das vorstellen, bei den IFKs hatte ich das so nicht auf dem Schirm.

Nach dem öffentlichen Teil kam die Leiterin des BK Gestaltung und Technik kurz zu mir und gab mir ein Update: Dort gibt es mittlerweile 6 IFKs.

Gut zu wissen, dass wir bei der Einrichtung von Vorbereitungs- und Internationalen Förderklassen offensichtlich sehr flexibel reagieren können.


Jetzt endlich ging es um den Beschluss, das Abendgymnasium und das EUREGIO-Kolleg zusammenzuführen.

Im Prinzip kann ich mittlerweile der Zusammenführung im gewissen Rahmen zustimmen, wenn sichergestellt ist, dass der Bildungsstandort Aachen nicht durch den Wegfall der Räumlichkeiten des Abendgymnasiums geschwächt wird.

In der ursprünglichen Fassung des Strukturkonzeptes war die Rede davon, beide Einrichtungen am Standort Würselen zusammenzuführen, was ich definitv ablehne. Die jetzige Vorlage spricht gar nicht mehr von einem Standort, sondern nur noch davon, dass die Zusammenführung von einer Schulentwicklungsbegleitung flankiert wird. Die Option „zwei Standorte“ ist also offen.

Ich hoffe, dass hier nicht scheibchenweise Fakten in Richtung „Standort Würselen“ geschaffen werden, die die Politik (wahrscheinlich wieder nur ich) dann nicht mehr ablehnen kann.

Die Diskussion schien mir aber von den meisten Seiten in der Sache geführt.


Den Beschluss zum Schülerspezialverkehr der Berufskollegs habe ich mitgetragen, zumal die Schulleitungen in die Entscheidungsfindung mit einbezogen waren.

Ich habe darum gebeten, dass in den zweijährigen Erfahrungsberichten nicht nur die Optimierungsmöglichkeiten, sondern auch die Auswirkungen der „Optimierungen“ zur Sprache kommen, also eine Nachbereitung: Hatte der Wegfall einer Buslinie des Schülerspezialverkehrs negative Folgen, die es zu korrigieren gilt (z.B. merklich sinkende Schülerzahlen oder explizite Beschwerden)?

Gerade im Bereich IFKs an den Berufskollegs könnte der Wegfall einer Buslinie negative Folgen haben, da die Flüchtlinge gemeinhin nicht über ein eigenes Auto verfügen.


Den Beschluss zur „Gebührensatzung für städteregionale Sporthallen“ habe ich mitgetragen, da es hierbei nicht um die Erhebung von Gebühren, sondern um die Anforderung einer Stellungnahme des RegioSportBundes geht.

Ich habe angemerkt, dass der RegioSportBund lt. Vorlage bereits ein klares negatives Statement abgegeben hat und mir nicht klar ist, welchen weiteren Erkenntnisgewinn die Verwaltung sich durch eine offizielle Stellungnahme erhofft. Wir könnten also ebenso gut auch gleich über die Gebührensatzung abstimmen.

Herr Jansen hat aber klargestellt, dass im Rahmen der Vorbesprechungen auch durchaus „unscharfe“ Meinungen dazu aufgetaucht sind, und der Schulausschuss zur Entscheidungsfindung eine klare Positionierung des RegioSportBundes vorgelegt bekommen soll.

Zusätzlich wird diese Stellungnahme dann wohl auch dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss zum Beschluss vorgelegt.


Auf meine Bitte hin haben wir bei der Beteiligung der StädteRegion Aachen an den ungedeckten Kosten des Förderschulverbandes Simmerath über die drei Beschlüsse getrennt abgestimmt, da ich nicht alle Beschlüsse mittragen kann.

Die ersten beiden sind ohne Frage beschlusswürdig, dem dritten jedoch kann ich nicht zustimmen. Die Schulleitung hat schlüssig dargelegt, dass die Unkosten weitgehend unabhängig von Schülerzahlen sind. Entsprechend ist es in meinen Augen nicht statthaft, die Beteiligung einzudampfen, zumal am 31.07.2018 eh Schluss damit ist, weil die Förderschule dann ausläuft.


Die Vorgehensweise bei der Besetzung von Schulleitungsstellen ist so ok für mich.


Die Evaluation der beruflichen Schulentwicklungsplanung in der StädteRegion Aachen ist ebenfalls ok für mich.

Ich hatte weiland darum gebeten, am Schulforum teilnehmen zu können, was die Verwaltung ermöglicht hat. Alles gut. Am 13.06.2016 ist der Termin.


Den Sachstand zur Berufskraftfahrerhalle am BK in Simmerath habe ich zur Kenntnis genommen.


Der Fortführung der Astrid-Lindgren-Schule habe ich zugestimmt.


Der Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Förderschulen der Städteregion Aachen habe ich zugestimmt.


Der Vorlage zu KOBSI habe ich zugestimmt.

Als ich das Konzept erstmalig auf dem Tisch hatte, war ich sehr skeptisch und habe es weiland bei erster Gelegenheit abgelehnt. Mittlerweile konnte ich bei einem Vor-Ort-Termin die Arbeit eines Inklusionshelfers begutachten und war überzeugt, dass es doch sinnvoll ist. Insofern: Es tut nicht weh, seine Meinung zu ändern, wenn man erkennt, dass man mit seiner Einschätzung falsch gelegen hat… 😉


Bei den öffentlichen Mitteilungen gab es eine intensive Diskussion um einen Zeitungsbericht, in dem wohl zu lesen stand, dass in NRW eine hohe Zahl von behinderten Jugendlichen von ihrer Schule zwangsbeurlaubt werden, statt sie inklusiv zu unterrichten. Das Thema werden wir in einer der folgenden Sitzung auf die Tagesordnung bekommen.


Die nicht-öffentliche Vorlage NÖ1 zur Zusammenlegung von Abengymnasium und EUREGIO-Kolleg habe ich zur Kenntnis genommen.


Der nicht-öffentlichen Vorlage NÖ2 zum Schülerersatzverkehr habe ich zugestimmt.


In den nicht-öffentlichen Mitteilungen ging es um fristgerechte Anträge und die Bewerbung auf eine Schulleiterstelle an einem BK. Alles easy.


Der nächste Schulausschuss in der StädteRegion Aachen findet statt am 15.09.2016.

Lust und Interesse, mich bei meiner Arbeit im Schulausschuss zu unterstützen? Dann einfach mal Kontakt aufnehmen. Ich würde mich freuen.

1 Kommentar zu “Bericht Schulausschuss StädteRegion Aachen, 02.06.2016

  1. Pingback: Newsletter KW22-16 | Navelbrush bloggt. Politisch.

Schreibe einen Kommentar