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RF_Tivoli Vs. Schulen
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Beiträge

Internationale Sicherheitskonferenz der Piratenpartei

Ein Beitrag von Piratenpartei Deutschland

Am 17. und 18. Februar 2018 veranstalten die internationalen Piratenparteien ihre Sicherheitskonferenz in München. Internationale Sicherheitskonferenz der Piratenpartei 7. Februar 2018

Ein Text von Guido Körber

Vertreter der Piratenparteien aus ganz Europa als Experten zu den jeweiligen Themen treffen sich in München am 17. und 18. Februar […] weiterlesen

Marc Teuku

Haushaltsrede 2018

Haushaltsrede 2018

Am heutigen Mittwoch, den 24.01.2018 wird im Rat der Stadt Aachen der Haushalt verabschiedet. Wir Piraten werden den Haushalt ablehnen. Warum und welche inhaltliche Kritik wir haben, lest ihr in der Haushaltsrede unseres stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Marc Teuku. In der tatsächlichen Rede im Rat wurden spontan leichte Veränderungen vorgenommen. Viel Spaß beim lesen!

 

[…] weiterlesen

Foto: Kambiz Javadi
Matthias Achilles - Mobilitätspolitischer Sprecher

Wir fordern klare Stellungnahme der ASEAG zur Benutzung des E-Tickets

Aachener Piraten fordern klare Stellungnahme der ASEAG zur Benutzung des E-Tickets Die Aachener Medien berichten aktuell umfassend zum E-Ticket der ASEAG, einschließlich der Stellungnahmen verschiedener Akteure. Diese Stellungnahmen sind teilweise widersprüchlich und realitätsfern, so dass die Aachener Piraten ihre Kritik am E-Ticket aufrecht erhalten. Der ASEAG-Geschäftsführer Herr Carmincke ließ Ende 2017 in einem Interview […] weiterlesen

Sondierungspapier der GroKo 2018: Bildung und Forschung

Ein Beitrag von Michael Sahm

Sondierungspapier der GroKo 2018: Bildung und Forschung

Die Menschen im Land wollten sie nicht und die sPD wollte sie nicht… deshalb geht sie in die nächste Runde: Die große Koalition von cDU, csU und sPD. Jubel allüberall. Nicht.

Das Sondierungspapier, also der Lappen, auf dem die Parteien ihre Absichtserklärungen […] weiterlesen

Erdgasfernleitung: Es darf etwas teurer sein

Ein Beitrag von Margret Vallot

Erdgasfernleitung: Es darf etwas teurer sein Veröffentlicht am 23. November 2017 von uebergangshymne

Das folgende ist jetzt besonders wichtig, denn der Gegner ist ein Gigant. Es geht um die Erdgasfernleitung Zeelink, die das Bürgerforum im Rathaus in den Mittelpunkt seiner Beratungen stellt. Im Rathaus kann man sich dabei über das […] weiterlesen

Präsentation zur Korruptionsbekämpfung

Präsentation zur Korruptionsbekämpfung

Im Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Aachen wurde am 16.11.2017 eine Präsentation zur Vorbereitung des Gefährdungs- und Präventionsatlas gehalten.

Wir möchten die Präsentation der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen und haben sie an dieser Stelle als Pdf verlinkt:

Korruptionsprävention_Präsentation RPAU

Zu der Präsentation hat Herr Emmerich, Fachbereichsleiter des Rechnungsprüfungsamtes, in einer E-Mail darauf hingewiesen, […] weiterlesen

Marc Teuku

Katastrophale Zustände in Sachen Korruptionsbekämpfung

Schon zu Beginn der aktuellen Ratsperiode gab es interfraktionelle Gespräche zum Antrag der Piraten Aachen, eine Transparenzsatzung einzuführen und als Stadt Mitglied bei Transparency International zu werden.

Jetzt, 2,5 Jahre später, ist noch immer nichts zur Satzung und Mitgliedschaft passiert – obwohl die Stadt Köln bei beidem als gutes Beispiel voran gegangen ist und […] weiterlesen

Haushaltsplanentwurf 2018

Haushaltsplanentwurf der Stadt Aachen für 2018

 

Es ist mal wieder soweit: die Verwaltung der Stadt Aachen hat den neuen Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2018 in der Ratssitzung am 18.10.2017 vorgestellt. Diesen wollen wir euch nicht vorenthalten und stellen ihn an dieser Stelle zur Verfügung:

 

Terminplan für die Ausschüsse: <https://oc.piraten-aachen.de/index.php/s/uTK2XuuAHvpgPuS>

Haushaltsplanentwurf 2018 – […] weiterlesen

PIRATEN klagen gegen die kommunale Sperrklausel

Ein Beitrag der Piratenpartei NRW

PIRATEN klagen gegen die kommunale Sperrklausel

Der Landtag in Nordrhein-Westfalen beschloss im Juni 2016 mit den Stimmen von SPD, Grünen und CDU eine kommunale Sperrklausel von 2,5 %. Die Piratenfraktion stimmte in der von ihr beantragten namentlichen Abstimmung dagegen, die FDP enthielt sich.

Der Landesverband NRW der Piratenpartei reichte […] weiterlesen

Politische Arbeit in drei Ausschüssen

Ein Beitrag von Margret Vallot

Politische Arbeit in drei Ausschüssen Veröffentlicht am 28. Mai 2017von uebergangshymne

Blick auf den neu hergerichteten Markt von Brand. Der Platz ist sehr sparsam möbliert. Das fordert heraus, man überlegt sich, was man dort veranstalten könnte, um den Platz zu füllen. Auffallend ist der Spielplatz, der scheint von […] weiterlesen

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