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RA_Aufwertung des Bürgerforums (interfrakt.)
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RA_Pfand gehört daneben
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RA_Vereinfachung der Wirtschaftspläne
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RA_Euro6 im ÖPNV
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RF_Weitere Nutzung Tivoli
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RF_Papierloser Rat
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RF_Entwicklung OGS
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RA_GuteSchule2020_Piraten_GroKo
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RF_Sanierung Tivoli
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RA_Geschwindigkeitsschild
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RA_ÖPNV-Nutzung
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RA_Grünpfeil_Piraten_Grüne
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RF_Sperrklausel
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RA_Entwicklung Bürgerforum
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RF_Glaeserner OB
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RA_Unterbringung Flüchtlinge
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RA_Wartebänke Hüls
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RA_Schriftarten
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RF_Branchen-Info-Beleke
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RA_Flächennutzungsplan und Aachen 2030
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RA_4. Aachener Gesamtschule
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RA_freie Software an Schulen
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RF_NetAachen Vorratsdatenspeicherung
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RF_Beschilderung Kaserne
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RF_Kindertagespflege
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RA_Gesundheitsprogramm - Piraten und Groko
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RA_Transparency International - Piraten und UWG
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RF_Grundstück Tivoli
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RF_Unternehmen an Schulen
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20160620 AZ Auf dem Weg zum Elektro-Mekka
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RF_Tivoli Vs. Schulen
vom 2016-06-25 12:48:19


Beiträge

StädteRegion erhält 87.000 Euro vom LVR (aber es könnte mehr sein)

5,5 Millionen kann der Landschaftsverband (LVR) 2019 an Initiativen verteilen, die teils direkt, teils indirekt mit Kultur zu tun haben. Von diesem ganzen Geld könnte deutlich mehr in die StädteRegion fließen. Warum das nicht geschieht? Die Beantragung ist wirklich äußerst kompliziert, … Weiterlesen

Newsletter November 2018

Der neue Bildungs-Newsletter ist da. Themen:
– Bericht Schulausschüsse Stadt und StädteRegion Aachen
– Termine für Neuanmeldungen an den Aachener weiterführenden Schulen
– Bericht vom Bildungstag 2018
– Ist der Religionsunterricht alternativlos?
– Internationale Unicef-Studie zur Bildungsgerechtigkeit
– Zahl der Schulanfängerinnen und Schulanfänger 2018 nahezu unverändert im Vorjahresvergleich
– Offene, nicht-kommerzielle Plattform für Unterrichtsmaterialien und Unterrichtsideen
– Schulfach Wirtschaft an NRW-Schulen
– 24 Ideen zum Lehren und Lernen im offenen Netz
– Märchen
– Alles MINT, oder was?

– Termine für Schulausschüsse in 2019
– Termine

Newsletter 27.11.2018

Auch in diesem Monat gibt es im Newletter viele interessante Themen: Auch diesen Mittwoch, den 28.11.2018, bietet die Piratenfraktion im Rat der Stadt Aachen, ihre wöchentliche Bürgersprechstunde für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger an. In der Zeit von 16:00 Uhr – 17:00 Uhr findet diese im Büro der Piratenpartei Aachen, in der Wilhelmstraße 85 […] weiterlesen

Alles sauber. Nur die Luft, die ist es nicht.

Was wir einatmen in Aachen, ist nicht sauber. Was wir essen, was wir trinken, das ist höchstwahrscheinlich sauber. Aber die Luft! Sie ist es nicht. Aachen muss das Bundes-Immissionsschutzgesetz einhalten, das vorschreibt, dass man seit dem 1. Januar 2010 die … Weiterlesen

Schulausschuss Stadt Aachen (29.11.2018): TOPs sind online

Am 29.11.2018 tagt in Aachen der letzte Schulausschuss für dieses Jahr. Das sind die Tagesordnungspunkte.

Millionen für ein Parkhaus, das geschlossen gehört

Das „Parkhaus Rathaus“ in der Mostardstraße (gegenüber vom Modehaus Sinn) muss neu gebaut werden, und man fragt sich, wer das eigentlich wo entschieden hat. Mit seinen vier unterirdischen Ebenen gehört es (über die Aachener Parkhausgesellschaft APAG) der Stadt Aachen. Der … Weiterlesen

Thomas Buhr
Thomas Buhr

Aachener Piraten gratulieren Tim Grüttemeier

Die Piratenpartei Aachen gratuliert dem neu gewählten Städteregionsrat Tim Grüttemeier. Das Amt des Städteregionsrats ist ein Amt von hoher Bedeutung und vernetzt alle Kommunen in der Städteregion. Besorgnis erregend ist für die Piratenpartei die niedrige Wahlbeteiligung bei der Wahl. Gerade mal 27,06% haben den Weg an die Urne gefunden. Das Mitglied des Städteregionstags Thomas […] weiterlesen

Bericht Schulausschuss StädteRegion Aachen, 15.11.2018

Am 15.11.2018 tagte der letzte städteregionale Schulausschuss für 2018. Hier ist mein Bericht. tl;dr: Mein Abstimm­ver­hal­ten fin­det ihr hier. Presse war da, Berichte über die Sitzung habe ich bisher aber noch nicht gesehen. Bemerkenswert fand ich, dass im Publikum mindestens zwei Jugendliche saßen, die sich am städteregionalen Projekt „JUST – Jugend im Städteregionstag“ beteiligten. MitWeiterlesen

Piraten: Niedrige Wahlbeteiligung sollte zu denken geben

Anlässlich der Wahl von Dr. Tim Grüttemeier (CDU) zum neuen Chef der Verwaltung der StädteRegion Aachen und Nachfolger von Helmut Etschenberg (CDU) schickte die Piratenpartei Aachen folgende Pressemitteilung: Die Piratenpartei Aachen gratuliert dem neu gewählten StädteRegionsrat Tim Grüttemeier. Das Amt … Weiterlesen

Marc Teuku

Erhöhung der AVV Tickets 2019 und wie Politik funktioniert

Heute hatte ich die Ehre im Mobilitätsausschuss unseren Sprecher Mathias Achiles zu vertreten. Ein Punkt im Ausschuss war die Anpassung der AVV Tickets für 2019. Kurz gesagt es gibt diverse Erhöhungen, im Schnitt 2,7%, weil es tarifbedingte Lohnerhöhungen gibt, Spritpreise steigen und die Landesregierung von CDU und FDP die Zuschüsse gesenkt hat. Welche Preise wie geplant steigen sollen kann man im Ratsinformationssystem nachlesen.

http://ratsinfo.aachen.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=19116

Meine Kritikpunkte: Ich habe kritisiert, daß man mit den Preisänderungen lediglich die Wirtschaftlichkeit der ASEAG weitergewährleistet und es kein Konzept gibt, wie man den ÖPNV qualitativ und preislich besser macht. Wir reden aktuell und den Luftreinhalteplan und eventuelle Dieselfahrverbote. Dabei lassen wir aber komplett aussen vor, wie man es schafft die Menschen weg vom Auto und hin zum ÖPNV zu bekommen.

Wie Politik funktioniert

Die CDU hat dann einen Änderungsantrag gestellt und dabei gefordert, die geplante Erhöhung für das Sozialticket von ursprünglich 90 Cent auf 45 Cent zu ändern. Die FDP konnte dem kompletten Konzept zu stimmen, da nach Marktgesetzen die Erhöhung nötig ist Die Grünen hätten gerne den City XL Tarif gesenkt und die Verwaltung aufgefordert mehr Geld bei Land und Bund zu beantragen. Dann der Auftritt der SPD. Man hätte gerne den ÖPNV ganzheitlich besprochen und mit etwas mehr Vorlauf. Aus diesem Grund sei man nicht in der Lage dem Konstrukt zuzustimmen und man sehe die Kritikpunkte am ÖPNV. Man werde sich aus diesen Gründen enthalten. Durch die Enthaltung der SPD passierte dann folgendes. CDU und FDP haben der Erhöhung zugestimmt. Die SPD (Koaltionspartner der CDU) hat sich enthalten und Grüne, Linke und Piraten haben dagegen gestimmt. Bedeutet: Die Erhöhung ist mehrheitlich beschlossen, die SPD kann sagen, sie habe die Erhöhung nicht mitgetragen. Sozial reden und bei der Chance zu handeln kurz ducken. Übrigens ist am Wochenende die Wahl zum/zur Städteregionsrat/rätin und die SPD hat noch Daniela Jansen in der Stichwahl. Bloß keine schlechte Presse machen!

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