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Bericht Schulausschuss StädteRegion Aachen, 12.09.2019

Am 12.09.2019 tagte der Schulausschuss der StädteRegion Aachen. Wir begannen etwas früher, weil wir im Anschluss zum Festakt “75 Jahre Freiheit – Roetgen erinnert” geladen waren.

Die Tagesordnung war erfrischend kurz, wobei es bei drei der fünf TOPs um Förderschulen ging; willkommene Gelegenheiten also für Reflexionen zur Inklusion.

Thomas Buhr
Thomas Buhr

Sportausschusssitzung vom 12.09.2019

😉

Trotz 15minütiger Verspätung des Busses traf ich pünktlich zur Sitzung im Haus Löwenstein ein und begrüßte alle Anwesenden. Auf den “Zuschauerplätzen” zwei Bürger und Pressevertreter waren wohl auch anwesend. Ich nahm meinen Platz diesmal neben Frau Goebbels vom Seniorenrat ein ( ich werde halt auch immer älter ) .

Herr Paul eröffnete pünktlich um 17:00 Uhr die Sitzung. Die Genehmigungen der letzten beiden Sitzungen wurden ohne Gegenstimme angenommen.

Ö4

Betreff: Zuschüsse zur Anschaffung von Sportgeräten

Beschlussvorschlag:
Der Sportausschuss erkennt den sportfachlichen Bedarf an und beschließt, die Anschaffung von folgenden Sportgeräten zu bezuschussen:

VfL 05 Aachen e.V. 2 Jugendfußballtore 507,50 €

FC Inde Hahn e.V. 4 Bodenturnmatten 1.217,91 €

TV Verlautenheide e.V. 1 Kunstturnringanlage 1.201,53 €

Ohne Aussprache einstimmig angenommen.

Ö5

Betreff: Sportentwicklung- Schwimmfähigkeit von Grundschülerinnen und Grundschülern im Zusammenhang mit dem Projekt – Gemeinsam sicher schwimmen in Aachen
– Tagesordnungsantrag Fraktion DIE LINKE vom 25.06.2019

Beschlussvorschlag:
Der Sportausschuss nimmt die Ausführungen der Sportverwaltung zum Projekt „Gemeinsam sicher schwimmen in Aachen“ zustimmend zur Kenntnis.

Hier erfolgten einige insgesamt positiv gehaltene Meldungen. Stichpunkte: Wichtiges Thema, Gute Vorlage, Sollte i.d. Haushalt ( diesmal 2019/2020 durch Stiftungen gesichert ), Stiftungen signalisierten auch weiterhin zu unterstützen. Migrationshintergrund wurde angesprochen, dauert, aber Frau Schwier ist glücklich über das Projekt und sagte, das früher ein anderer Fokus galt. Besonderes Augenmerk wird auch auf “schwierige” Schulen gelegt.

Einstimmig zur Kenntnis genommen.

Ö6

Betreff: Analyse der wirtschaftlichen Situation der städtischen Schwimmsportstätten
– Fortschreibung des Wirtschaftsplanes

Beschlussvorschlag:
Der Sportausschuss nimmt die Darstellung zur wirtschaftlichen Entwicklung der städtischen Schwimmsportstätten zustimmend zur Kenntnis.

Einstimmig zur Kenntnis genommen.

Ö7

Betreff: Prüfung der Umwandlung von Kunstrasen- und Ascheplätzen zu Naturrasenplätzen
– Ratsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.April 2019

Beschlussvorschlag:
Der Sportausschuss nimmt die Informationen der Verwaltung zur Kenntnis und spricht sich gegen die Umwandlung von Kunstrasen- und Ascheplätzen zu Naturrasenplätzen aus.

Der Ratsantrag Nr. 478/17 gilt als abschließend behandelt.

Die Linke relativiert ihren Antrag ( war nicht so rigoros gemeint… ).
Alle sind der Meinung , das Kunstrasen die bessere Lösung ist.
Frau Schwier ist froh über die “viele und sehr gute Nutzung” der Kunstrasenplätze.

Der Beschlussvorschlag wird einstimmig ! angenommen.

Ö8

Betreff: Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage „ Kunstrasenprogramm der Stadt Aachen “ der FDP-Fraktion vom 01. Juli 2019

Beschlussvorschlag:
Der Sportausschuss nimmt die von der Verwaltung vorgelegte Stellungnahme zur Anfrage der FDP-Fraktion vom 01. Juli 2019 zur Kenntnis.

Hier erläutert der Vertreter der Liberalen sehr kurz sein Anliegen. ( Eigentlich spricht er über den Neubau eines Sportplatzes in Richterich [ er kommt von da ] und die Verzögerung der Ausführungen ).

Frau Schwier nimmt kurz dazu Stellung und verweist auf eine vakante Stelle in einem anderen Amt.

Ö9

Betreff: Oberflächengranulat bei Kunstrasenplätzen
– Tagesordnungsantrag der CDU- und SPD-Fraktionen vom 18.07.2019

Beschlussvorschlag:
Der Sportausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

Das Thema hat vor allem in der Presse für Aufregung gesorgt. Alle sind der Meinung das keine Panik herrschen sollte. Die Verwaltung hat in der Sitzung eine neue und aktuelle Vorlage ausgelegt, die ich meinen Unterlagen beilege und dann Felix als “neuem” ersten Sportpolitiker übergebe.

Noch einmal der FDP Einwurf “Richterich”.

Ö10

Betreff: Sporthallen in der Aachener Innenstadt
– Tagesordnungsantrag GRÜNE Fraktion vom 27.05.2019

Beschlussvorschlag:
Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Ö11

Stadtsportbund Aachen e.V. – Sachstand zu aktuellen Aufgaben (Es wird in der Sitzung mündlich berichtet.) [ Wie immer ]

Die sehr hübsche Dame des Stadtsportbundes , habe sie für ihr schickes Kleid vor der Sitzung gelobt , hatte ein paar Mitteilungen:

Inklusion, z.Zt. drei Vereine die intensiv betreut werden, Rollstuhlgruppe Basketball !
( Verletzte “Nichtbehinderte” z.Bsp. Kreuzbandriss, spielen zur Regeneration da auch mit.)

Expertentisch 3x im Jahr.

Anerkannte Bewegungskindergärten, einem Träger wurde jetzt das Gütesiegel aberkannt . Siehe Anlage 2 ( in Papierform ) Schild zurückgefordert!

Förderprogramm, zwei Anlagen ( in Papierform )

Es folgen Einladungen zu Veranstaltungen ( Sportabzeichenehrung und eine in der Nadelfabrik am 10.10.2019 )

Dann ließ der Ausschussvorsitzende die Nichtöffentlichkeit herstellen, die Besucher und die Presse verließ den Raum. Dann stellte sich aber heraus, das die Verwaltung gar keine Punkte hatte, allgemeine Heiterkeit.

Herr Paul schließt die Sitzung ( mhm, war so kurz nach 18:00 Uhr ).

Thomas Buhr
Thomas Buhr

Sondersitzung des Sportausschusses am 10.07.2019

Man soll ja nicht sofort etwas schreiben, wenn man noch etwas „aufgewühlt“ ist, aber ich mache es trotz dessen. Es geht gar nicht mal um die Berichterstattung, morgen kommt der Punkt Sanierung „Hörn“ im Planungsausschuss auf die TO, nein es geht um den Umgang, bzw. die Nichtbeantwortung einer Frage von mir.
Also erst mal das Formale, nach der Begrüßung wurde ein neues Mitglied des Ausschusses „vereidigt“, ein Herr von Dorp, habe ihn noch nicht „gegoogelt“.

Danach der einzige TO : die Sache mit der Sanierung und Erweiterung der Räume, sowie der Neubau eines Jugend- und Schulungsraumes auf dem Josef-Glöckner-Stadion Aachen-Hörn.

Diesmal trug Herr Schavan von der Verwaltung vor. Ein deutlicher Unterschied zu dem kläglichen „Vortrag“ vor ein paar Wochen, eines anderen Herren.
Der kurze Vortrag war gut und aufschlussreich.

Nach dem Vortrag war der Ausschuss sich einig, das endlich Bewegung in die Sache kommt und begrüßte einhellig die Vorlage. Nur der lange Zeitrahmen der Umsetzung, der aber wohl rechtlich notwendig ist, stieß bei vielen auf Widerstand.

Als der Vorsitzende Herr Paul schon zur Abstimmung kommen wollte meldete ich mich noch zu Wort. Wie immer wiederholte ich nicht die Aussagen meiner Kollegen und Kolleginnen, sondern fragte nach dem Zwist und der miesen Vorlage der letzten Sitzung. Ich fragte wer denn Schuld an dem Disaster hatte, ein anderes Dezernat , oder wer? Oh, das fanden einige Mitglieder des SpA aber gar nicht nett. Das sind alte Dinge, die ich da ansprach, auch Frau Schwier und der Ausschussvorsitzende beantworteten bzw. gingen nicht auf meine Bemerkungen ein. Ich meine, man darf sehr wohl Fragen stellen, die vielleicht nicht jedem gefallen, ich find, man darf nachhaken, wenn etwas nicht läuft. Aber da stand ich alleine.

Es steht jetzt eine Betrag von 1650000 Euro im Raum, der Architekt wird Ende Juli die Kostenrechnung fertigstellen.

Der Zeitplan sieht so aus, dass der Baubeginn auf das II. Quartal 2020 und die Fertigstellung auf das II. Quartal 2021 gelegt / geplant werden.

Nun denn, wir stimmten einstimmig für die Vorlage.

Es gab sonst keine Punkte oder Mitteilungen.

Hat die Politik das Internet verstanden?

Das (s. Überschrift) fragt eine WDR-Dokumentation. Sehr interessant. Man erlebt, wie sie sich mühen, und wie unmöglich es für die etablierten Parteien ist, das Versäumte jemals nachzuholen. Jahrelang haben CDUSPDFDP den Anschluss verpasst an die Themen, immer wieder neu die … Weiterlesen

Mit Rechten reden?

Die vergangenen Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg lassen mal wieder weite Teile der Republik schnappatmend und/oder ratlos zurück. Wie soll man mit dem Erfolg der Rechtspopulisten umgehen, und soll man nicht (auch mal wieder) das Gespräch mit den Enttäuschten und Abgehängten suchen, die ihr Heil einer rechtsnationalen, fremdenfeindlichen und reaktionären Partei anvertrauen? Schließlich haben ja “zwischen 23% und 27%” der Menschen in Sachsen und Brandenburg diese Partei gewählt…

Das ist jetzt zwar nur ganz am Rande ein Bildungsthema (nein, mangelnde Bildung ist nicht das Problem… ich kenne studierte Menschen, die rechts wählen), aber ich habe ja schließlich auch einen Meinungs- und Bildungsauftrag. Und da ich Reflexionen dieser Art (auch mal wieder) nicht in den Alphamedien finde, muss ich es halt machen.

Pop-Up-Raum zum Thema „Radverkehr auf dem Grabenring“

Die Stadtverwaltung möchte wissen, wie man eventuell den Grabenring rund um Aachen so herrichten kann, dass er für den Fahrradverkehr geeignet ist. Sie richtet deshalb ab heute, 9. September, bis zum 11. Oktober einen sogenannten Pop-Up-Raum zum Thema „Radverkehr auf … Weiterlesen

Millionen für Menschen mit Behinderungen – Haushalt eingebracht

LVR-Kämmerin Renate Hötte hat den Entwurf eines Doppelhaushaltes für die Jahre 2020 und 2021 in das Parlament des LVR eingebracht. Er umfasst Aufwendungen in Höhe von 4,12 Milliarden Euro für 2020 und von rund 4,26 Milliarden Euro für 2021. Kommunalpolitikerinnen … Weiterlesen

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Schon 30.667 Unterschriften gesammelt. Folgen weitere Bürgerbegehren?

Das Bürgerbegehren (genannt: Radentscheid) ist ein großer Erfolg. Die Freunde einer Umgestaltung des Aachener Straßenverkehrs sind nicht mehr zu bremsen. Sie sammeln erfolgreich Unterschriften für den Radentscheid – wünschen eine Gestaltung des Straßenraums zugunsten insbesondere der RadfahrerInnen, aber auch der … Weiterlesen

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Großprojekt hinter dem Westbahnhof wird den BürgerInnen vorgestellt

Auf einer rund 170.000 Quadratmeter großen Fläche soll in Aachen ein neues Stadtviertel entstehen: Der sogenannte Campus West. Und weil maßgeblich die RWTH und nicht die Stadt Aachen dort planen und bauen wird, könnte das Projekt tatsächlich von Erfolg gekrönt … Weiterlesen

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