Zugehörige Dokumente


Beiträge

Der Newsletter geht in Sommerpause!
Der Newsletter geht in Sommerpause!

Newsletter Folge 7: sichere Einwohnermeldedaten

Liebe Leserinnen und Leser, Aye Mateys,

wie gewohnt gibt es in unserem siebten Newsletter wieder einen Überblick über die gelaufenen Ausschüsse der letzten Woche und einen Ausblick auf die kommende. Zuerst jedoch müssen noch ein paar Worte über das neue Bundesmeldegesetz verloren werden, welches zum 01. November in Kraft getreten ist. Auch wenn es […] weiterlesen

Ein Teil unserer Piratenfraktion AC

Antragspaket zur Stärkung der Willkommenskultur in Aachen

In der gestrigen Sondersitzung der Ausschüsse für Soziales, Integration und Demographie, Finanzausschuss und Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss wurde heftig mit uns gestritten, weil wir PIRATEN es wagten, als einzige die Unterbringung von Flüchtlingen in Containern aus humanitären Gründen abzulehnen.

Zum einen sind wir unzufrieden mit der bisherigen Arbeit von Politik und Verwaltung. Wir Piraten sind gegen […] weiterlesen

Informationen zu den Wahlunterlagen und zur Briefwahl Bundestagswahl 2013

Die Stadt hat alle Wahlunterlagen zur Bundestagswahl verschickt. Wer bis heute noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, sollte sich umgehend beim Fachbereich Wahlen melden. Die RegioIT hat eine Webseite eingerichtet, auf der wahlberechtigte Bürger ihre Briefwahlunterlagen anfordern können. Briefwähler sollten ihre Wahlunterlagen bis spätestens am 19.09.2013 zur Post gegeben haben, damit die Unterlagen noch rechtzeitig […] weiterlesen

Kurzprogramm Bundestagswahlkampf von Aachener Piraten entwickelt!

Das von Aachener Piraten entwickelte Kurzprogramm Bundestagswahlkampf ist ein kleiner DIN lang Flyer, der sich hervorragend für den Straßenwahlkampf und das Beflyern von Haushalten eignet. Das doppelseitig mit einer Auswahl von Grundsatz- und Wahlkampfzielen bedruckte 1/3 von DIN A4 große Blatt, passt als Einleger in jeden anderen Flyer und rundet ihn wirksam ab.

Folgende […] weiterlesen

Rede von Patrick Schiffer bei der Kundgebung gegen Überwachung

Am vergangenen Samstag fand in der Aachener Innenstadt, eine Demonstration gegen unverhältnismäßige Überwachung statt. Demonstrationen wie diese,  wurden bundesweit  unter dem Motto “StopWatchingUS”, in mehreren deutschen Städten parallel durchgeführt.
Spitzenreiter war an diesem Tag Berlin, mit etwa 1500 Demonstranten. Das sich in Aachen trotz anfänglich Starkregen rund 200 Demonstranten in der Sommerhitze am […] weiterlesen

Johannes Ponader zum Thema “Internet und Digitale Gesellschaft

Aus Anlass der abschließenden Sitzung der Enquete-Kommission des deutschen Bundestags zum Thema “Internet und digitale Gesellschaft” am Montag, den 28.01.2013, erklärt Johannes Ponader, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland:

“Die Enquete-Kommission hat viele wichtige Fragen des digitalen Zeitalters aufgeworfen und behandelt. Diese Arbeit muss jetzt konkret weitergehen. Wir begrüßen die Forderung der Enquete-Kommission nach einem […] weiterlesen

Piraten NRW fordern Wulff zum Rücktritt auf

Die Piratenpartei NRW fordert Christian Wulff auf, von seinem Amt als Bundespräsident zurückzutreten. Eine Vorbildfunktion als höchster Repräsentant Deutschlands kann Wulff spätestens nach den jüngsten Vorkommnissen nicht mehr erfüllen.

weiterlesen

Letzte Parteitagsbeschlüsse: PIRATEN für neues Urheberrecht, fahrscheinlosen ÖPNV und öffentliche Verträge

In den letzten beiden Stunden ihres Parteitags hat die Piratenpartei weitere wegweisende politische Entscheidungen getroffen. Sie setzt sich für ein neues Urheberrecht, Modellversuche zum fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehr und öffentliche Verträge ein.

weiterlesen

Piratenpartei positioniert sich pro Europa, Trennung von Staat und Religion und liberale Drogenpolitik

Am zweiten Tag ihres Bundesparteitags hat sich die Piratenpartei zu einem geeinten, aber demokratischen Europa bekannt. Auch für die Trennung von Staat und Religion sowie für eine liberale Drogen- und verantwortungsvolle Suchtpolitik sprachen sich die über 1300 anwesenden Mitglieder aus. Für die eigene Partei wurde eine transparente, Lobbyeinflüsse kontrollierende Spendenregelung beschlossen.

weiterlesen

PIRATEN sprechen sich für Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn aus

Auf ihrem Bundesparteitag in Offenbach hat sich die Piratenpartei für die Einsetzung einer Enquete-Kommission im Bundestag zur Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens ausgesprochen. Parallel sollen auf Bundesebene die Voraussetzungen für Volksabstimmungen geschaffen werden, so dass direktdemokratisch über eine Einführung entschieden werden kann. Bis dahin will die Partei sich für einen bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn einsetzen. Mit […] weiterlesen

Widgets

!!