Kategorie: Bundestagswahl

Bildung Bundestagswahl

Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und Forschung (15. März 2018)

Es war eine schwere Geburt, aber jetzt steht sie: Die CxU/SPD-Koalition für das Bundeskabinett der aktuellen Legislaturperiode bis (voraussichtlich) 2021. Die CDU-Abgeordnete Anja Karliczek hat damit nach ihrer Vereidigung offiziell das Amt der Bundesministerin für Bildung und Forschung übernommen.

Ihr zur Seite stehen die parlamentarischen Staatssekretäre Dr. Michael Meister (CDU) und Thomas Rachel (CDU).

Bundestagswahl Wahlprogramm

Sondierungspapier der GroKo 2018: Bildung und Forschung (13. Januar 2018)

Die Menschen im Land wollten sie nicht und die SPD wollte sie nicht… deshalb geht sie in die nächste Runde: Die große Koalition von cDU, csU und sPD. Jubel allüberall. Nicht.

Das Sondierungspapier, also der Lappen, auf dem die Parteien ihre Absichtserklärungen für die kommende Legislaturperiode zusammengefasst haben, ist 28 Seiten stark. Der Abschnitt „Bildung und Forschung“ befasst sich ab Seite 11 auf etwa einer Seite mit Schulbildung, Ausbildung und Studium. Ein bisschen dünn, aber… nun ja, warten wir es ab. Hier der Wortlaut.

Bundestagswahl Komunalwahl Landtagswahl Piratenpartei Stadtrat

Wie weiter? (22. Mai 2017)

Die Landtagswahl 2017 in NRW war für die Piraten ein Schlag ins Kontor. Mit nicht ganz 1% der Wählerstimmen ziehen sie nicht wieder in den Landtag ein und sind damit in keinem deutschen Landesparlament mehr vertreten. Ich bedaure das natürlich sehr, denn jetzt fehlt flächendeckend das Korrektiv für Stillstand und Perspektivlosigkeit der Weiter-so-Politik in den Landtagen.

Bundestagswahl Wahlprogramm

Presse-Addendum: Außen- und Verteidigungspolitik (24. August 2013)

Die Aachener Nachrichten bieten in ihrem Wahlprogramm-Check einen Überblick über die Wahlprogrammpunkte der Parteien zur Bundestagswahl. Da dort nur die etablierten Parteien zu Wort kommen, präsentiere ich hier der Vollständigkeit halber die entsprechenden Wahlprogrammpunkte der Piratenpartei Deutschland. Teil 4 der Serie (24.08.2013): Außen- und Verteidigungspolitik