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20160620 AZ Auf dem Weg zum Elektro-Mekka
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Beiträge

Marc Teuku

Erhöhung der AVV Tickets 2019 und wie Politik funktioniert

Heute hatte ich die Ehre im Mobilitätsausschuss unseren Sprecher Mathias Achiles zu vertreten. Ein Punkt im Ausschuss war die Anpassung der AVV Tickets für 2019. Kurz gesagt es gibt diverse Erhöhungen, im Schnitt 2,7%, weil es tarifbedingte Lohnerhöhungen gibt, Spritpreise steigen und die Landesregierung von CDU und FDP die Zuschüsse gesenkt hat. Welche Preise wie geplant steigen sollen kann man im Ratsinformationssystem nachlesen.

http://ratsinfo.aachen.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=19116

Meine Kritikpunkte: Ich habe kritisiert, daß man mit den Preisänderungen lediglich die Wirtschaftlichkeit der ASEAG weitergewährleistet und es kein Konzept gibt, wie man den ÖPNV qualitativ und preislich besser macht. Wir reden aktuell und den Luftreinhalteplan und eventuelle Dieselfahrverbote. Dabei lassen wir aber komplett aussen vor, wie man es schafft die Menschen weg vom Auto und hin zum ÖPNV zu bekommen.

Wie Politik funktioniert

Die CDU hat dann einen Änderungsantrag gestellt und dabei gefordert, die geplante Erhöhung für das Sozialticket von ursprünglich 90 Cent auf 45 Cent zu ändern. Die FDP konnte dem kompletten Konzept zu stimmen, da nach Marktgesetzen die Erhöhung nötig ist Die Grünen hätten gerne den City XL Tarif gesenkt und die Verwaltung aufgefordert mehr Geld bei Land und Bund zu beantragen. Dann der Auftritt der SPD. Man hätte gerne den ÖPNV ganzheitlich besprochen und mit etwas mehr Vorlauf. Aus diesem Grund sei man nicht in der Lage dem Konstrukt zuzustimmen und man sehe die Kritikpunkte am ÖPNV. Man werde sich aus diesen Gründen enthalten. Durch die Enthaltung der SPD passierte dann folgendes. CDU und FDP haben der Erhöhung zugestimmt. Die SPD (Koaltionspartner der CDU) hat sich enthalten und Grüne, Linke und Piraten haben dagegen gestimmt. Bedeutet: Die Erhöhung ist mehrheitlich beschlossen, die SPD kann sagen, sie habe die Erhöhung nicht mitgetragen. Sozial reden und bei der Chance zu handeln kurz ducken. Übrigens ist am Wochenende die Wahl zum/zur Städteregionsrat/rätin und die SPD hat noch Daniela Jansen in der Stichwahl. Bloß keine schlechte Presse machen!

Matthias Achilles

Matthias Achilles zum Luftreinhalteplan

Der Luftreinhalteplan ist unter anderem dafür da damit Aachen das Bundes-Immissionsschutzgesetz einhält, das vorschreibt, dass man seit dem 01. Januar 2010 die Luft im Schnitt nicht mit mehr als 40 Mikrogramm NO2 pro Kubikmeter belasten darf.
Aber Aachen bricht dieses Gesetz Jahr für Jahr seit bald 9 Jahren,
weil wir, die Politik, […] weiterlesen

Versuchs doch mal mit einem Lastenfahrrad

„Die Stadt Aachen bezuschusst den Kauf von elektrisch betriebenen Lastenfahrrrädern (Lastenpedelecs).“ Das teilte jetzt das Presseamt der Stadt freundlicherweise mit. In den Genuss der Zuschüsse kommen Gewerbetreibende, überwiegend freiberuflich tätige Arbeitnehmer, als gemeinnützig anerkannte Vereine und Organisationen sowie Körperschaften des … Weiterlesen

Wegen Hambacher Forst: Es hagelt Proteste

Dieser Tage kann man kaum durch Aachen gehen, ohne auf Leute zu treffen, die sich für den Erhalt des Hambacher Forst und gegen die Verstromung von Braunkohle stark machen. Die Menschen sind hochengagiert und haben meine volle Sympathie, weil es … Weiterlesen

Marc Teuku

Pressemeldung: Die PIRATEN beantragen, weitere Schadstoffsensoren in der Innenstadt zu installieren

Die Fraktion der Piraten im Rat der Stadt Aachen beantragt die Installation von weiteren Schadstoffsensoren, um die Luftreinheit in der Aachener Innenstadt zu messen.*1
In ihrem Ratsantrag fordert die Piratenfraktion, das kürzlich installierte Parkleitsystem, welches in Kooperation mit der Firma “SO NAH” betrieben wird zu nutzen. Marc Teuku, Fraktionssprecher der Piraten meint: “Es […] weiterlesen

Dieselfahrverbot! Und nun?

Saubere Luft was ist das?

Was wir in Aachen einatmen: Stickstoffdioxid, Feinstaub und Kohlenmonoxid

Im Rat wurde heute auch fleißig über das Thema diskutiert! Es bleibt spannend.

ADFC, Greenpeace, NABU und VCD können erklären, warum die Luft in Aachen so schmutzig ist, dass jetzt sogar ein Gericht verfügte, es müssten zum Schutz der Bevölkerung Fahrverbote realisiert werden. Es sind die Busse, es ist […] weiterlesen

Der entscheidende Antrag. Foto: Margret Vallot

Gericht gewährt Minifrist bis Ende diesen Jahres

Gericht: In Aachen kann nur ein Fahrverbot für Diesel noch helfen

By uebergangshymne

Source:: Uebergangshymne

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Bertram Eckert - BV Mitte und Städteregionsrat

Dieselfahrverbote – Ein Kommentar von Bertram Eckert

Jahrzehntelange Lippenbekenntnisse zum Thema Luftreinhaltung, bedenkenlose Freibriefe für die Energiewirtschaft und die Automobilindustrie führten schnurstracks ins Dilemma. Jetzt müssen die Gerichte den Druck an die Bevölkerung weitergeben, die Versäumnisse von CDU, SPD und Grüne, durch Umwegstrecken mit noch mehr Abgasen, Lärm und längeren Fahrzeiten, abzuarbeiten. Dabei leben wir in der Stadt, in der Elektromobilität […] weiterlesen

Dieselfahrverbot! Und nun?

Dieselfahrverbote! Was heißt das jetzt für Aachener Bürger?

Das Verwaltungsgericht Aachen hat getan, wozu die Aachener Politik sich nicht in der Lage sah und eine grundlegende Entscheidung zum Thema Verkehr gefällt: Dieselfahrverbote ab dem 1.1.2019 – so der Wert nicht unter 40µg/m³ bis dahin fällt. Wir begrüßen, dass eine Entscheidung im Sinne der Gesundheit der Aachener Bürger getroffen wurde. Wir hätten uns […] weiterlesen

Unwetter in Aachen

Das Unwetter vom 29. Mai hat viele Aachener in seiner Heftigkeit und Wirkung überrascht. Kein Wunder. Und es ist damit zu rechnen, dass die Klimaextreme sich durch die von Menschen gemachte Erderwärmung weiter verschlimmern werden. Das konnten wir auch schon in anderen Regionen der Welt beobachten. Aber was tun wir in Aachen eigentlich dagegen? […] weiterlesen

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