Am Wochenende führte der nordrhein-westfälische Landesverband der Piratenpartei in Gelsenkirchen seinen Landesparteitag durch. Am Samstag stellten die Piraten ihre Liste für die Landtagswahl 2010 auf. Am Sonntag standen Satzungsänderungen, Finanzen und allgemeine Diskussionen auf dem Programm.

Auf Platz eins der Landesliste wählten die Parteimitglieder den 37-jährigen Rechtsanwalt Nico Kern aus Viersen. Platz zwei konnte der evangelische Pfarrer Hans Immanuel Herbers (51) aus Bad Salzuflen erobern. Die Plätze drei bis fünf erreichten Dirk Schatz (30), Polizeibeamter aus Hagen, Simone Brand (41), leitende Angestellte aus Bochum und Christian Horchert (41). Er ist IT-Sicherheitsberater aus Bonn.

»Die Wahl der Landesliste hat das Bild der Nerd-Partei deutlich widerlegt«, kommentiert Nico Kern. »Die Berufe der Spitzenkandidaten zeigen, dass die Piratenpartei längst keine reine Informatikerveranstaltung mehr ist, sondern in der Gesellschaft angekommen ist.«

Simone Brand erfuhr am Sonntagmorgen von ihrer Wahl: »Ich bin überwältigt und fühle mich geehrt durch das Vertrauen, das mir die Piraten ausgesprochen haben.« Jetzt lägen Monate harter Arbeit vor den Piraten, in denen es gelte, die landespolitischen Themen zu konkretisieren und Ziele festzustecken. »Gemeinsam werden wir das packen«, schätzt sie die Chancen der Piratenpartei für den Einzug in den Landtag ein.

Ganz ähnlich sieht es Hans Immanuel Herbers: »Die Fünf-Prozent-Hürde können wir durchaus schaffen«, meint er. »Einfach wird das allerdings nicht. Der Wähler muss wissen: Besonders bei knappen Mehrheitsverhältnissen im Land ist seine Stimme für die Piratenpartei keineswegs verschenkt. Verschenkt sind Stimmen für die großen Parteien.
Es wird in NRW höchste Zeit, dass wir Piraten zeigen, was Liberalsein wirklich bedeutet.«

Von den rund 60 Bewerbern um einen Listenplatz nominierten die nordrhein-westfälischen Piraten 30 Personen für ihre Landesliste. Von den gut 2.000 Mitgliedern der Partei kamen an den beiden Tagen fast 300 nach Gelsenkirchen. »Wir haben keine Delegierten«, erläutert Landespressesprecher Rainer Klute. »Alle Mitglieder haben die Möglichkeit, am Landesparteitag teilzunehmen.«

Am Sonntag befasste sich der Parteitag unter anderem mit der Zuweisung der Finanzmittel. Die Wahlkampfkostenerstattung aus der Europa- und Bundestagswahl erhalte die Piratenpartei erst im Herbst 2010, erläutert Schatzmeister Ulrich Schumacher. »Dieses Geld steht uns für die NRW-Landtagswahl leider nicht zur Verfügung.« Dennoch ist Schumacher optimistisch, was die Finanzierung des Wahlkampfs angeht. Denn die Mitgliederzahlen steigen nach wie vor und entsprechend steigen die Einnahmen aus den Mitgliedsbeiträgen. »Wir haben einen Mittelzufluss wie noch nie in der Geschichte der Piratenpartei«, so Schumacher.

Das Wahlprogramm stand noch nicht auf der Tagesordnung des Landesparteitags. Zur Zeit sind verschiedene Arbeitskreise dabei, die Aussagen der Piratenpartei für das Wahlprogramm vorzubereiten. Themen sind unter anderem Verbraucherschutz, Steuern und Finanzen, Datenschutz und Transparenz, Bildungspolitik, Open Access, Arbeit und Soziales, Drogenpolitik, Gesundheit und Kultur. Das endgültige Wahlprogramm wird auf der nächsten Landesmitgliederversammlung im Januar verabschiedet.

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit den entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der Piraten.

Die Kandidaten der Reserveliste für die Landtagswahl 2010

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