Schulausschuss StädteRegion

Mein zweiter „Erster Schulausschuss“

Letzte Woche Donnerstag war dann der „Ausschuss für Bildung und Schulen“ der StädteRegion Aachen dran.

Etwas verschwurbelt und versteckt im hinteren Bereich des StädteRegionshauses fand ich mich in einem Saal vom Charme einer Schul-Aula der 70er Jahre wieder. Die Sitzordnung war unvorteilhaft, da man schon von der Ausschussleitung wegschaut, wenn man den Kopf nur geradeaus hält. Meine direkten und weiteren Nachbarn waren zunächst parteipolitisch nicht zuzuordnen, da ihre Partei nicht auf den Namensschildern angegeben war; eigentlich spannend, da man sich so unvoreingenommen deren Meinungen anhören kann. Allerdings dürfte das im Laufe der nächsten Jahre verpuffen. Dann kennt man seine Pappenheimer. 😉

Die Vereidigung war ungewöhnlich informell, dafür effizient. Und mein Stellvertreter kam, obwohl nicht angemeldet, auch gleich mit unter die Haube. Vielen Dank an dieser Stelle schon einmal an die Ausschusssvorsitzende für diesen unbürokratischen Ablauf.

Bürgerfragen gab es keine, obwohl im Gegensatz zum Aachener Ausschuss den Bürgern der StädteRegion explizit diese Möglichkeit gegeben ist. Schade.

Beim Einstieg in die inhaltsschwangeren TOPs dann Umstellung auf Panikmodus: Das Piraten-Pad mit meiner Sitzungsvorbereitung war offline… krasse Wurst! Diverse SMSse und zweieinhalb TOPs später hatte Lebensretter Udo dem Server wieder Beine gemacht! Lesson learned: Totes Holz ist Dein Freund!

Die Tagesordnung war geprägt von diversen Präsentationen, die Beratungen und Diskussionen der Sitzungsteilnehmer zu den einzelnen TOPs waren fair und nur vereinzelt konträr. Ich denke, ich konnte im Namen der Fraktion Piraten-UFW eine anständige Duftnote hinterlassen. 😉

An Themen dominierten Schulsozialarbeit, Inklusion und Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (was ja alles auch irgendwie miteinander verwoben ist).

Bei fast allen TOPs konnte ich zustimmen, wobei es sich größtenteils um Mitteilungen ohne Beschlusscharakter handelte. Enthalten habe ich mich bei Ö11 „Schulsozialarbeit an den Schulen in Trägerschaft der StädteRegion ab dem Jahr 2015“ beim ersten Punkt, den ich separat zur Abstimmung haben wollte. Ich kann nicht beschließen, einfach etwas zu erwarten. Das ist formal absurd.

Die SPD stellte gleichzeitig den Antrag, bis auf Klärung der Finanzierung der Schulsozialarbeit die nötigen Gelder aus dem Haushalt der StädteRegion zu nehmen. Das hatte mich etwas überfahren, so dass ich mich auch dort enthalten habe. Jetzt mit Abstand hätte ich auch dagegen gestimmt. Es geht um nicht unerhebliche Beträge, die gegenfinanziert werden müssten. Positionen dafür gäbe es genug (das „Fahrradkompetenzzentrum Kalterherberg“, z. B.), aber das müssten wir halt vorher diskutieren.

Ö11 „Inklusionspauschale der StädteRegion Aachen“ war eine Mitteilungsvorlage. Die Grünen regten an, die Pauschale weiterlaufen zu lassen. Dem könnte ich mich anschließen. Ich würde es aber auch gerne sehen, wenn das Geld einem anderen schulischen Zweck zugute kommt. Wir konnten aber nicht anders, als diese Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen. Vielleicht kommt ja noch ein entsprechender Beschlussantrag…

Im nicht-öffentlichen Teil gab es noch eine Erläuterung zu einem vorher diskutierten TOP. Nichts Weltbewegendes.

Wie in Aachen: Meine Aufnahme als Neuling war freundlich und angenehm. Ich sehe einer interessanten Ausschussarbeit entgegen.

Eine Über­sicht über mein Abstim­mungs­ver­hal­ten fin­det sich hier.

Und, ja: Auch hier würde ich mich über Input von Bürgern der StädteRegion freuen.

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