Liebe Leser*innen,

in dieser Woche ist nach den Herbstferien wieder etwas los in Aachen! Wir fordern: Butter bei de Büchel!

Am Dienstag, den 14.11.2017 findet wieder unser monatlicher Stammtisch statt. Wir treffen uns um 19:30 Uhr im Cafe/Bistro Anvers auf der Kockerellstraße 20 in Aachen. Alle interessierten Bürger und Bürgerinnen, sind herzlich eingeladen mit unseren kommunalpolitischen Vertretern aus dem Rat der Stadt Aachen über verschiedene Themen zu diskutieren und Fragen zu stellen.
Wir freuen uns auf euch! 
    

Rückblick der letzten Woche

Nix, da Herbstferien waren 😉

Was steht in dieser Woche in den Ausschüssen an?

Bezirksvertretung Aachen-Mitte

Hier stehen diesmal die Radvorrangrouten auf dem inneren Grabenring im Fokus der Diskussion. Uns geht der Antrag der Grünen allerdings nicht weit genug, wir sind für ein „Gesamtkonzept verkehrsberuhigte Innenstadt“!
Zurückgekehrt ist auch aus dem Schulausschuss nun das Thema des Ausbauprogramms der KGS Michaelsbergstraße. Hierzu hatte unser Sachkundiger Bürger des Schulausschusses, Michael Sahm schon in den letzten Wochen ausführlich berichtet. http://bildung.piraten-ac.de/meine-haltung-zur-erweiterung-kgs-michaelsbergstrasse/
In zwei Wochen tagt übrigens der Schulausschuss in der StädteRegion. Hier die TOPs:

Planungsausschuss

Die Intransparenz über die Diskussion bezüglich des Bebauungsplans „Antoniusstraße / Mefferdatisstraße“ wird an dieser Stelle hoffentlich bald ein Ende haben! Wie der Presse zu entnehmen war, gibt es eine Liste vorgeschlagener Standorte seitens des Oberbürgermeisters,  die bezüglich der Verlagerung der Bordelle genannt wurden. Allerdings wurde das so gar nicht beschlossen. Der Beschluss lautete nämlich, dass das Bordellviertel an Ort und Stelle verbleiben soll und die kleinen Häuser durch ein Laufhaus (ähnlich wie dem Pascha in Köln) ersetzt werden sollen. Nicht nachvollziehbar für uns ist auch, dass nichts zu den Standorten in den vorliegenden Unterlagen des Planungsausschusses zu finden ist, aber der Presse schon weit über eine Woche vor der kommenden Sitzung die Standorte bekannt waren! Es ist nicht Sinn der Sache, das die Politik als Entscheidungsträger im Dunkeln tappt und so das ganze Thema immer intransparenter wird. Jahredauernde Entscheidungsfindung – bei diesem heiklem Thema – werden dadurch gefährdet.
Nun will der Oberbürgermeister – entgegen des politischen Beschlusses – die Gewerbe in der Antoniusstraße entweder am Prager Ring, am Berliner Ring, im Umfeld der Justizanstalt, in der Soers oder im Bereich des neuen Polizeipräsidiums in Brand, an der Krefelder Straße, an der Charlottenburger Allee oder am Gut Wolf ansiedeln.
Festzuhalten ist allerdings: Es scheint sich so langsam im Thema etwas zu tun. Die Frage ist nur: In welche Richtung, entgegen des Beschlusses der Politik, agiert hier der Oberbürgermeister? Wie kann es sein, dass öffentlich in der Presse von neuen Standorten außerhalb der Innenstadt bereits gesprochen wird, wenn der Beschluss der Politik ein ganz anderer ist?

Open Antrag

Du hast Ideen für Anträge an den Rat der Stadt Aachen?
Erstelle deinen eigenen Antrag an den Rat der Stadt Aachen: 

So könnt ihr uns erreichen

E-Mail: info@piratenpartei-aachen.de
Büro: 0241 432 7265
    
Montags: Ab 18:30 Uhr Fraktionssitzung im Fraktionsbüro im Fraktionsflur im Verwaltungsgebäude Katschhof, Raum 136 (kurz FB 136)
Donnerstags: Ab 19:30 Uhr Arbeitskreis Kommunalpolitik im Fraktionsbüro im Fraktionsflur im Verwaltungsgebäude Katschhof, Raum 136 (kurz FB 136)
An Fraktionssitzungen und Arbeitskreisen kann auch per Mumble teilgenommen werden: einfach im Mumble Client mumble.piraten-aachen.de besuchen!

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