Liebe Leser*innen,
kurz und bündig, der Erste Newsletter im neuen Jahr 2018! 
Das neue Jahr startet mit der:

Theater und VHS, Sondersitzung

Hier wird die zukünftige Finanzausstattung des Eigenbetriebs Stadttheater und Musikdirektion diskutiert. Es soll eine Zielvereinbarung zwischen Theater und Stadt (Kämmerei) beschlossen werden. Die ist aber schlecht gemacht! Die Kämmerei zielt darauf ab, dass das Theater selber Einnahmen generieren soll (etwa 16%). Aber man geht bei den Einnahmen davon aus, dass die Landeszuschüsse selbstständige Einnahmen des Theaters sind. Das Theater kann das aber gar nicht beeinflussen. Außerdem wird ein völlig willkürlicher Kostendeckungsgrad vorgeschrieben. Diese 16% sind also völliger Quatsch. Die Vereinbarung ist darüber hinaus augenscheinlich von der Kämmerei selbst geschrieben und vollkommen unverständlich. #6ZeilenSätze #theaterverbrennungsmaschine
Außerdem sollte eine Maßnahmenkatalog vorgelegt werden, der allerdings immer noch nicht da ist! Das ist schon die dritte Sitzung, bei der der Maßnahmenkatalog nicht vorliegt. Das Ganze soll auch nochmal im Finanzausschuss besprochen werden.

Personal- und Verwaltungsausschuss

Im PVA wird diesmal die Evaluation der Portale der Stadt Aachen vorgestellt werden. Allerdings gibt es dazu immer noch keine Unterlagen. Uns ist nicht klar, was da genau alles evaluiert wurde und was damit dann genau passiert.
Des weiteren soll über die Stellen für die Geschäftsführung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte und des Bürgerforums diskutiert werden. Unserer Meinung nach werden mindestens drei Stellen gebraucht, da die Clearingstelle auch mit dazu gehört. Diese Aufgaben sind unserer Meinung nach für zwei Personen alleine zu viel.
Außerdem wird das Konzept Quartiersmanagement diskutiert werden. Für uns ist fraglich wann das sinnvoll ist und wann nicht. Festzuhalten ist: Es gibt bereits ein Quartiersmanagement in Aachen-Nord. Das Ganze erhöht die Mitarbeiter*innen der Stadt, nicht mehr und nicht weniger. Es kommt aber nur ab und zu mal jemand vorbei und wünscht informationen. Das Ganze ist unserer Meinung nach eher viel zu klein aufgestellt um ein Quartier richtig zu versorgen.
In der nächsten Woche findet außerdem eine Vorbesprechung zu den KASTE-Mitteln statt. Allerdings bekommen alle Antragsteller irgendwie immer jedes Jahr das Selbe. Unser Sachkundiger Bürger Gunter von Hayn wird dort einige kritische Punkte anmerken. Denn es macht keinen Sinn, das kulturelle Projekte nicht mit mehr Geld gefördert werden. Hierzu mehr im nächsten Newsletter.

Open Antrag

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So könnt ihr uns erreichen

E-Mail: info@piratenpartei-aachen.de
Büro: 0241 432 7265
Montags: Ab 18:30 Uhr Fraktionssitzung im Fraktionsbüro im Fraktionsflur im Verwaltungsgebäude Katschhof, Raum 136 (kurz FB 136)
Donnerstags: Ab 19:30 Uhr Arbeitskreis Kommunalpolitik im neuen Büro, Wilhelmstr. 85.
An Fraktionssitzungen und Arbeitskreisen kann auch per Mumble teilgenommen werden: einfach im Mumble Client mumble.piraten-aachen.de besuchen!
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