Liebe Leser*innen,

in dieser Woche ist wieder einiges los in Aachen. Diesmal sogar mit einem Kommentar zum Nikolausviertel in Aachen.
Außerdem findet am Freitag in Kaarst ein “Media Sport Battle” statt:
Aus dem Klappentext: Du spielst seit Jahren aktiv Fußball im Verein und zockst hin und wieder Fifa? Wie bist du treffsicherer, mit dem Fuß oder dem Controller? Korbleger sind für dich eine Leichtigkeit, bekommst du den Ball auch im Game immer in den Korb? Parkours sind virtuell spannend und du agierst schon auf einem hohen Level? Wie sieht es in der Realität aus? Setze deine Erfahrungen aus der virtuellen Welt in der Halle um, und nimm trotz Wänden und Hindernissen den kürzesten Weg!
Und wie man in der nächsten Woche in den Unterlagen des Sportausschusses bereits lesen kann, die Stadt Aachen so:
E-Sport ist kein Sport! Dafür bezahlen wir nichts! Mimimi!
Wir Piraten setzen uns trotzdem weiterhin für den E-Sport ein!

Wir werden mit unseren Infoständen zur Bundestagswahl in dieser Woche an folgenden Orten stehen, wo wir auch gerne Fragen beantworten:

15.9.17 Fr. neben dem Septemberspecial ab 16 Uhr (Kreislauf des Geldes)

16.9.17 Sa. neben dem Septemberspecial ab 16 Uhr (Kreislauf des Geldes)

Rückblick der letzten Woche

Schulausschuss

Unser Sachkundiger Bürger Michael Sahm hat alles zum Schulausschuss hier gebloggt:
Am 21.09.2017 tagt auch der Schulausschuss der StädteRegion. Hier der Link: http://bildung.piraten-ac.de/schulausschuss-staedteregion-aachen-21-09-2017-tops-sind-online/

Was steht in dieser Woche in den Ausschüssen an?

Bürgerforum

Im Bürgerforum wird diesmal ein Antrag von Greenpeace Aachen zur Beschaffung von zertifizierten Kleidungsstücken für Angestellte diskutiert werden. Die Stadtverwaltung solle Arbeitskleidung für städtische Angestellte mit ökologischem Zertifikat anschaffen. Sinnvoll wäre es vermutlich nur in Einzelfällen.
Das Vergaberecht und fehlende Marktvorraussetzungen machen deutlich: Hier muss Greenpeace auf Bundes- und Europaebene ansetzen. #FeuerfesteJackenausBodenhaltung

Kinder und Jugendausschuss

Im Kinder und Jugendausschuss wird diesmal wie in der Bezirksvertretung Aachen Mitte die Trägerschaft KiTa Süsterfeldstraße (“Guter Hirte”) ein Thema sein. Es bleiben ziemlich viele Fragen offen, nach welchen Kriterien hier die Träger ausgesucht werden, die sich beworben haben. Einige Träger haben sich zur Übernahme gemeldet. Viele Träger sagen allerdings, sie wollen für Kitas keine Trägerschaft übernehmen, da die finanzielle Ausstattung fehlt. Hier muss das Land dringend Geld in die Hand nehmen und eine wertschätzende Bezahlung ermöglichen.
Des weiteren wird ein Antrag des Kind und Kegel e.V. behandelt werden. Der Verein braucht mehr Geld. Der Trägeranteil wird für die neuen Betreuungsplätze der KiTa „Kind & Kegel“ ab dem KiTa-Jahr 2018/2019 von der Stadt übernommen. Damit einher geht ein freiwilliger Zuschuss der Stadt in Höhe von 4% für neue Betreuungsplätze (ca. 8.000 €/ KiTa-Jahr).
Außerdem wird in diesem Fall ein Sondervertrag mit einer Laufzeit von fünf Jahren mit dem Verein abgeschlossen werden. Wir hoffen, dass die Praxis der Befristung jetzt fester Bestandteil wird.
Der Tagesordnungspunkt in den Papierunterlagen (ehemals Ö5) Führung von Vormundschaften Antrag SKM/ Reduzierung der Fallobergrenzen ist plötzlich online gänzlich verschwunden. Dieses wichtige Thema wird hoffentlich spätestens beim nächsten Mal vorliegen.

Betriebsausschuss Eurogress

Der Betriebsausschuss für das Eurogress stellt diesmal den Jahresabschluss von 2016 dar. Der Verlust ist so niedrig wie lange nicht. Man klopft sich gegenseitig auf die Schulter. Alles soll weiterlaufen wie gehabt. Stößchen!

Personal und Verwaltungsausschuss

Im Personal und Verwaltungsausschuss wird ein städtisches WLAN Gesamtkonzept vorgelegt werden. Da hier im Thema seitens der Verwaltung nicht so viel Ahnung herrscht, werden wir hier nochmals einige Nachfragen stellen. #hopfenundmalzverloren

Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft

Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft startet mit dem Geschäftsbericht des aachen tourist service e. V. (ats). Hier läuft es wohl ganz gut. 
Außerdem werden die Breitbandförderung und ein städteregionsweites Gewerbeflächenkonzept ein Thema sein. Letzteres wird in der nächsten Woche auch im Wohn- und Liegenschaftsausschuss behandelt werden.

Mobilitätsausschuss und AVV Beirat

Im Mobilitätsausschuss geht es diesmal um den Sachstand zur Einführung des elektronischen Fahrgeldmanagements. Wir ahnen hier böses bezüglich der Datensicherheit, da viele personenbezogene Daten dort gespeichert und dargestellt werden. Außerdem lässt sich natürlich nicht ausschließen, dass sich damit die Fahrtrouten tracken lassen und somit digital nachvollziehbar werden für Dritte. Unsere Nachfragen hierzu blieben unbeantwortet.
Der ADFC hat diesmal einen Antrag zur “Verkehrsentwicklung für mehr Lebensqualität in Aachen” gestellt.
Wir haben zwei Anträge gestellt. Zum Einen: Euro 6 bei Subunternehmen der ASEAG. Die Verwaltung will prüfen, allerdings  werden erstmal keine Busse eingesetzt, die Euro 6 haben. Was uns aber ärgert: Wir beantragen explitzit bei Neuverträgen hierauf zu achten. #lesekompetenz
Der zweite Antrag beinhaltet die Umwandlung einer normal geschalteten Ampel zu einer Bedarfampel auf der Aachener Straße in Schleckheim. Bedarfsampel heißt, dass diese bei Bedarf durch den Verkehr umspringt.
Die Verwaltung sagt, dass angesichts des geringen Einsparpotentials und der unklaren tatsächlichen anfallenden Stromkosten bei Umstellung auf eine Rot-Dunkel-Schaltung die derzeitige Lösung (“Fahrzeuge, die auf der Aachener Straße fahren, haben Dauergrün”) beibehalten wird. Unsere technische Lösung dazu wurde gar nicht erst geprüft.
Als letztes werden noch zwei neue Parkzonen auf “E” (Elsa-Brandström-Straße) und “E2” (Alkuinstraße) erweitert.

Kommentar: Nikolausviertel (never ending Story)

“Helmut Falter hat ausgeatmet, laut vernehmlich, in der Zeitung*. Er hat die Unmöglichkeit des Rotlichtbezirks im Nikolausviertel aufgezeigt und die Konsequenzen gezogen – ohne den Investoren Herrmanns und Sauren im Wege stehen zu wollen. Die haben kürzlich sowieso schon abgewinkt beim Thema Laufhaus. Bleibt für mich die Frage, wer will das eigentlich dort haben und warum? Sozialromantik? 
Einigkeit im Stadtrat sollte meinetwegen mit sauberer Luft und lebendigen Radfahrern beginnen und sich erst dann auf tertiäre Themen ausweiten, wenn die wirklich wichtigen Dinge geklärt sind. Schlechte Politiker erkennt man an ihren Themen. Helmut Falter hat eine Bürgerbefragung angeregt. Da tut sich die Stadt aka CDU bestimmt tonnenschwer, so was an sich Simples durchzuführen, zumal die Pluralität der Meinungen innerhalb der Christunion (aka Streit) auch nicht zur Klärung beiträgt. 
Ich hatte schon vor längerem versucht, darauf zu wetten, dass das Nikolausviertel in der gegenwärtigen Form uns noch lange erhalten bleiben wird. Leider will niemand die Wette halten. Also werde ich warten müssen, bis der Urin das Parkhaus Büchel zersetzt hat. Vermutlich wird das viel länger dauern, als der „historische” Bendplatz vor Lindt & Sprüngli geschützt werden muss, die hauen schon von selber ab, wenn es ihnen reicht.”
Redaktioneller Hinweis: Kommentare geben grundsätzlich die Meinung des jeweiligen Autors und nicht die der Piratenpartei oder Fraktion wieder.
Ein Kommentar von Bertram Eckert, Bezirksvertreter Aachen Mitte (Fraktion Piraten-UWG) und Mitglied der Lenkungsgruppe -Soziale Stadt- Aachen Nord für die Fraktion der Piraten im Rat der Stadt Aachen.
Open Antrag
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E-Mail: info@piratenpartei-aachen.de
Büro: 0241 432 7265
    
Montags: Ab 18:30 Uhr Fraktionssitzung im Fraktionsbüro im Fraktionsflur im Verwaltungsgebäude Katschhof, Raum 136 (kurz FB 136)
Donnerstags: Ab 19:30 Uhr Arbeitskreis Kommunalpolitik im Fraktionsbüro im Fraktionsflur im Verwaltungsgebäude Katschhof, Raum 136 (kurz FB 136)
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