Liebe Leser*innen,

Was war in der letzten Woche in den Ausschüssen los in Aachen?

In der letzten Woche war wenig Interessantes in den Ausschüssen zu finden. Einzig im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz war es ziemlich voll…

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

…denn die Reiter*innen wollten wissen, wo denn jetzt genau im Aachener Wald geritten werden darf. Die Verwaltung will natürlich nicht den ganzen Wald für Reiter*innen freigeben… Nun wird es erstmal wieder ein Weilchen dauern, denn es soll von der Verwaltung geprüft werden, wo man Reitwege überhaupt kennzeichnen kann. #gesterngerittenheutemitfritten
Des weiteren wurde über Software (Personalverwaltung Feuerwehr, einmaliger Posten) und Klinikumsparken gesprochen. Beim Parken am Klinikum sind sich alle einig, dass es notwendig ist. Die Grünen würden allerdings gerne im Kullenhof einige der Parkplätze gegen mehr Bäume tauschen.

Was steht in dieser Woche in den Ausschüssen an?

Betriebsausschuss für das Eurogress

Es wird der Wirtschaftsplan des Eurogress für 2018 vorgelegt. Hier wird mal wieder mit mehr Defizit geplant.

Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss

Im WLA wird diesmal wieder über die Erweiterung der KGS Michaelsbergstraße mit einem zweigeschossigen Multifunktionsbau und einer Aufstockung des Gebäudes zur Schließung der Baulücke diskutiert werden. Bereits im Schulausschuss hat unser Sachkundiger Bürger Michael Sahm dazu Stellung bezogen. Es gibt aktuell in der Sache nicht viel neues. Die entscheidende Frage ist: Wie soll es zukünftig weitergehen?
Außerdem wird der Wohnungsmarktbericht 2016 vorgelegt. Deutlich wird: Für Familien und Menschen mit wenig Geld wird die Luft dünner. Wir fordern seit Jahren bezahlbarere Mieten für Geringverdiener*innen und Familien! Allerdings fallen aktuell mehr Wohnungen aus der Mietpreisbindung als neue gebaut werden – 100% ein Versäumnis der anderen Parteien der vergangenen 10 Jahre!

Betriebsausschuss für den Aachener Stadtbetrieb

Im Betriebsausschuss für den Aachener Stadtbetrieb wird es diesmal wieder spannend, denn es wird wohl der Fall der illegalen Machenschaften mit Elektroschrott auf einem Recyclinghof aufgearbeitet. Außerdem wird die Abfall-App vorgestellt. Wir befürworten diese ganze Appmania eigentlich nicht, lassen uns aber gerne von tollen neuen Funktionen überzeugen. Und wollen von der Verwaltung Downloadzahlen in Zukunft vorgelegt bekommen.

Rat der Stadt Aachen

Auch im Rat wird es diesmal wieder einige interessante Themen geben:
Auch hier wird der Jahresabschluss des Eurogress vorgestellt. Es wird mit Defizit geplant. Wie immer, aber weniger als sonst.
Zum Sachstand „Revitalisierung Neues Kurhaus“ lässt sich festhalten: Das Grundproblem ist die unklare Planung und . Unser Vorschlag ist ein völliger Stop des ganzen Bauprozesses und die Investition des geplanten Geldes in sinnvollere Projekte.

Der Schulausschuss in der StädteRegion Aachen hat am 16.11.2017 getagt. Hier war unser Sachkundiger Bürger Michael Sahm und hat alles verbloggt:
http://bildung.piraten-ac.de/bericht-schulausschuss-staedteregion-aachen-16-11-2017/

Kommentar: Neuwahlen?

Jüngst ging es durch die geplatzten Sondierungsgespräche in Berlin um die Frage, in wieweit wir uns als Direktkandidaten erneut aufstellen lassen würden, denn die Option einer Neuwahl rückt zur Zeit in greifbare Nähe.

„Ich würde im Falle von Neuwahlen als Direktkandidat zur Verfügung stehen. Allerdings müssten wir Piraten aktiv, durch das Sammeln von Unterstützerunterschriften, dafür sorgen wieder auf dem Wahlzettel zu stehen. In der aktuellen Lage habe ich aber tatsächlich eher die Sorge, dass man fatalerweise noch einmal eine große Koalition versucht. Aus meiner Sicht wäre es besser, man würde weniger Entscheidungen im voraus und im Hinterzimmer von Sondierungsgesprächen und Koalitionsverhandlungen festlegen. Ich denke es würde dem Bundestag gut tun in weniger vorgegebener Weise zu arbeiten und Gesetze und Kompromisse je nach Thema zu beschließen. Das würde momentan heißen eine Minderheitenregierung zu wagen. Wenn man sich das nicht traut, bleiben nur die große Koalition oder Neuwahlen und da wären mir Neuwahlen, auch wenn die ggf. anstrengender für mich würden, lieber.“

Redaktioneller Hinweis: Kommentare geben grundsätzlich die Meinung des jeweiligen Autors und nicht die der Piratenpartei oder Fraktion wieder.
Ein Kommentar von Matthias Achilles, Direktkandidat für Aachen I und Sachkundiger Bürger der Piratenfraktion im Mobilitätsausschuss der Stadt Aachen.

Open Antrag

Du hast Ideen für Anträge an den Rat der Stadt Aachen?
Erstelle deinen eigenen Antrag an den Rat der Stadt Aachen:
http://openantrag.de/aachen/neu

So könnt ihr uns erreichen

E-Mail: info@piratenpartei-aachen.de
Büro: 0241 432 7265

Montags: Ab 18:30 Uhr Fraktionssitzung im Fraktionsbüro im Fraktionsflur im Verwaltungsgebäude Katschhof, Raum 136 (kurz FB 136)
Donnerstags: Ab 19:30 Uhr Arbeitskreis Kommunalpolitik im Fraktionsbüro im Fraktionsflur im Verwaltungsgebäude Katschhof, Raum 136 (kurz FB 136)
An Fraktionssitzungen und Arbeitskreisen kann auch per Mumble teilgenommen werden: einfach im Mumble Client mumble.piraten-aachen.de besuchen!

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