Liebe Leser*innen,
in dieser Woche beginnen die Herbstferien, deshalb gibt es keine Berichte zu den Ausschüssen der aktuellen Woche.
    

Rückblick der letzten Woche

Kinder- und Jugendausschuss gemeinsam mit dem Schulausschuss

Hier gab es diesmal ziemlich viele Tagesordnungspunkte!
Vorgestellt wurde zunächst das Projekt „Freiheit“ welches seit 2015 im offenen Kinder- und Jugendbereich des „Space“ in Walheim läuft. Kinder- und Jugendliche schreiben gemeinsam multisprachliche Texte, viel mit Rap und Beatbox. Außerdem wurde über das Projekt von den Teilnehmer*innen ein ganzer Film gedreht. Wir bekamen im Ausschuss eine Kostprobe.
Zu der Vorstellung der Sprach- und Integrationskurse in Aachen lässt sich festhalten, dass es 845 geduldete Menschen gibt, die nicht an Sprach- und Integrationskursen teilnehmen dürfen aufgrund unklarer Bleibeperspektive…
Beim vierter Sachstandsbericht zur Schulsozialarbeit wird deutlich: Sage und schreibe 15 Schulen sind noch ohne Schulsozialarbeit. Außerdem gibt es zwei Gymnasien, die nur einen wöchentlichen Beratungstermin anbieten…Hier sind wir für mehr Investitionen. Deutlich wird auch, dass die Zeit am Kind durch die umfangreiche Dokumentation beschränkt wird. Außerdem sitzen einige Sozialarbeiter*innen nicht direkt an den Schulen, was als sehr kritisch einzustufen ist, da diese kaum vor Ort sind.
Zum Sachstandsbericht Ferienspiele der Stadt Aachen 2017 lässt sich festhalten: Der Indianersommer im Paulinenwäldchen kann nicht mehr stattfinden, da die Kursleiterin nicht mehr in Aachen lebt. Es fehlt an einer engagierten, kundigen Leitung…Wir stellen gerne sachkundiges Personal zur Verfügung.
Bei der Fortführung des AWO Fanprojektes von 2018 bis 2020 haben wir mal nachgefragt: Wie viele Frauen werden im Projekt einbezogen? Was wird für diese angeboten? Leider gab es dazu im Ausschuss keine aktuellen Auskünfte.
Zur Führung von Vormundschaften/Pflegschaften für Minderjährige – Antrag der freien Verbände Arbeiterwohlfahrt, Katholischer Verein für Soziale Dienste (SKM) und Sozialdienst katholischer Frauen (SKF) auf Änderung der Leistungsvereinbarung/Reduzierung der Fallzahlobergrenze, haben wir uns dafür ausgesprochen die Vormundschaften zugunsten der Mündel von 50 auf 30 Fälle zu reduzieren und mehr Geld in weitere Vormundschaften zu investieren, um die Fallzahlen reduzieren zu können. Durchgewunken wurden dann allerdings 40 Fälle, was immer noch pro Vormund ziemlich viel ist. Nicht klar ist allerdings, was passiert, wenn die Beschränkung von 40 Fällen pro Vormund nicht eingehalten werden kann!
Beim Jahresbericht des Schulpsychologischen Dienstes der Stadt Aachen wird deutlich: Auffällig ist, das Autismus nicht berücksichtigt wird. Das ganze Papier liest sich allerdings so, als würden die Mitarbeiter*innen am Limit arbeiten und trotzdem neue Vorhaben geplant werden.
Das Pilotprojekt „Politikum“- Kommunalpolitik in die Schulen ist endlich angekommen und kann durchgeführt werden! Allerdings sehen das ganze die FDP und Grünen kritisch. Die 2500€, die das Ganze kosten soll, sind einigen schon zuviel…
Zum Thema Euregionales Medienzentrum der Stadt und der StädteRegion Aachen unter Beteiligung der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens lässt sich festhalten: Sehr gutes Projekt! Es gab vorab eine Führung durch das Medienzentrum.
Als letztes erwähnenswert ist das Ausbauprogramm der städtischen Grundschulen – Verbesserung des Raumangebotes; hier: Ausführungsbeschluss für KGS Michaelsbergstraße.
Die Schulpflegschaft und Schulleitung sagen, dass sie nicht einbezogen worden wären. Wie bereits berichtet, sieht allerdings eine Kommunikation auf Augenhöhe seitens der SPD mit allen Akteur*innen anders aus. Hier der Artikel dazu in der Aachener Nachrichten: http://www.aachener-nachrichten.de/lokales/aachen/grundschule-michaelsbergstrasse-fehlgeleitete-e-mail-sorgt-fuer-grossen-aerger-1.1737633
Hierzu gibt es diesmal einen Kommentar von unserem Sachkundigen Bürger Michael Sahm:
Weil das Thema in Aachen gerade trendet, hier mein Statement zur Erweiterung der KGS Michaelsbergstraße:
Ist leider wieder viel geworden… nehmt Euch Zeit. 😉
„Wenn wir uns nur an dem orientieren würden, was es woanders bereits gibt, gäbe es keine Innovationen und keine Entwicklung. Und das  widerspricht meiner Vorstellung einer aus sich heraus fortentwickelnden Gesellschaft fundamental.“
Außerdem findet ihr hier seine Zusammenfassung zum Schulausschuss:
Es hat etwas gedauert, aber es war ja auch thematisch eine proppevolle Sitzung. http://bildung.piraten-ac.de/bericht-schulausschuss-stadt-aachen-17-10-2017/

Rat der Stadt Aachen

Zum Markenbildungsprozess der Stadt Aachen haben wir uns im letzten Newsletter schon kritisch geäußert. Wichtig war: Es gab einen Rückverweis zum Planungs- und Verwaltungsausschuss. Es wird beim nächsten mal wieder über das Bauvorhaben eines Laufhauses in der Antoniusstraße gesprochen werden.

Betriebsausschuss für das Theater und die VHS

Die Vorschläge zu den Theaterfinanzen waren entgegen der Versprechung von Frau Schwier nicht da.  Ausserdem wurde das Projekt „NRW Weltoffen“ vorgestellt. Wieder mal ein Projekt gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Unser Ratsherr Gunter von Hayn fragt sich: Nett, aber ob das die richtige Methode ist?

Personal- und Verwaltungsausschuss

Der Gleichstellungsplan wurde vorgestellt. Auf der Teamleiterebene arbeiten 59% Frauen – drüber wird es weniger.  Herr Dr. Kremer hat gut dargestellt, wo und wie die Stellen zustande kommen. Wenn es die Vorlage gibt ist die wohl anschaubar! 🙂
Im Bereich Kita und Feuerwehr sind die meisten Stellen geschaffen worden. Abzüglich der sonstigen Zuschüsse bleiben am Ende nur 1.1 Mio. bei der Stadt hängen..
Von Fr. Eschweiler kam die Idee für  weitere Stellen im Bereich Digitalisierung – was Dr. Kremer wohl gut in die nächste Ratssitzung gebombt hat…. Die Mitglieder des PVA wurden da was überfahren…

Was steht in dieser Woche an?

Nix, denn es sind Herbstferien 😉

Open Antrag

Du hast Ideen für Anträge an den Rat der Stadt Aachen?
Erstelle deinen eigenen Antrag an den Rat der Stadt Aachen: 

So könnt ihr uns erreichen

E-Mail: info@piratenpartei-aachen.de
Büro: 0241 432 7265
    
Montags: Ab 18:30 Uhr Fraktionssitzung im Fraktionsbüro im Fraktionsflur im Verwaltungsgebäude Katschhof, Raum 136 (kurz FB 136)
Donnerstags: Ab 19:30 Uhr Arbeitskreis Kommunalpolitik im Fraktionsbüro im Fraktionsflur im Verwaltungsgebäude Katschhof, Raum 136 (kurz FB 136)
An Fraktionssitzungen und Arbeitskreisen kann auch per Mumble teilgenommen werden: einfach im Mumble Client mumble.piraten-aachen.de besuchen!

Aktuelle News via Twitter

https://twitter.com/PiratenAC

Aktuelle News via Facebook
*Diaspora
piratenparteiaachen@pod.geraspora.de