Liebe Leser*innen,
hier unser aktueller Newsletter für diese Woche! 

Was war in der letzten Woche in den Ausschüssen los in Aachen?

Kinder- und Jugendausschuss

bip wurde als neuer KiTa-Träger in Aachen vorgestellt: Insgesamt gibt es von diesem Träger 3 Kitas, 3 Grundschulen, 550 Kinder, 125 Pädagogen. Die Gründung lag bereits in 2004. Weitere Kitas gibt es in Berlin. Im Fokus der Arbeit stehen Internationalität, Natur, Umgebung und Inklusion.
Beim Bericht “FahrRad in Aachen” wird deutlich, dass bezüglich der Spenden für Fahrräder für Grundschulen kein Zeitplan genannt werden kann.
Außerdem werden allgemein Jugendliche insgesamt besonders gefördert durch die Fonds für Jugendprojekte.
Bei dem Tagesordnungspunkt der vernetzten, fachübergreifenden Sozialplanung wird deutlich, dass die kommunale Vernetzung vorangetrieben werden soll. Es wird auch im Bereich Wohnen eng mit den Fachbereichen zusammengearbeitet.

Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie

Zur Vorstellung der Stadtteilkonferenzen Aachen-Ost/Rothe Erde und Aachen-Nord lässt sich folgendes festhalten:
Erstes Treffen fand in 2009 statt. Insgesamt sind 46 Institututionen, Einrichtungen in Aachen-Ost/Rothe-Erde tätig. Es finden regelmäßige Abstimmungsgespräche statt, zur Zeit gibt es 6 Arbeitsgruppen und 4-5 Sitzungen finden im Jahr statt.
Die Wünsche von Aachen-Ost/Rothe Erde sind:
– Stärkere Einbindung in Entscheidungsprozesse
– Expertenwissen von Basis nutzen
– Effektive Abstimmung kommunaler Fördertöpfe
– Infrastruktur zur Organisation der STK Arbeit (Catering für Sitzungen als Pauschale, Sachkosten)
– Finanzielle Wertschätzung für zeitlichs und fachliches Engagement der in Stadtteilkonferenz mitwirkenden Träger
Zu Aachen-Nord lässt sich folgendes festhalten:
Das Projekt wird auslaufen in 2019/2020. Die Stadtteilkonferenz fungiert als Sammelpunkt und Kommunikationsknoten. Die Quartiere der sozialen Stadt verändern sich nur, wenn eine “neue” Identität gefunden wird.
Ein prägendes Thema  ist “Kultur- und Kreativwirtschaft”. Hier gibt es aber eine konfliktbehaftete Diskussion um das DEPOT. Die aktuelle Diskussion beinhaltet: Wie kann die Entwicklung rund um das DigitalHub, P3, Streetscooter, e.GO etc. positiv fürs Quartier genutzt werden? Die Idee dabei ist: Aachen-Nord als Modellquartier!
Der Stadtteilkonferenz wäre es lieber, wenn das DEPOT im Sozialausschuss angesiedelt wäre. Ihre Wünsche sind:
– kleine finanzielle Pauschale für Aufwendungen 
– Sauberkeit und Sicherheit statt aufwändiger Umgestaltung (Jülicher Str., Liebigstr.)
– Mehr konstruktiver Dialog zwischen Akteuren, Lokalpolitik und Verwaltung
Außerdem ging es um den Zuschuss für die Bahnhofsmission aus der Stiftung Armenfonds
Die CDU will nur 15.000 Euro geben. Und sehen die Bahnhofsmission innerhalb zweier Dienstleistungsbereiche: Sozialdienst soll gefördert werden; zweiter Bereich: Reisende der Deutschen Bahn, Begleitung usw. Es ist nicht Aufgabe der Stadt, sondern der DB. Der Druck auf DB soll erhöht werden. Die Linke merkt an, man solle die Öffnungszeiten erweitern.
Abschließend kann das Bemühen für eine dauerhafte Finanzierung nicht abschließend bejaht werden. Die Verwaltung sagt: Das können wir erst im Frühjahr 2019 sehen.

Was ist in dieser Woche in den Ausschüssen los?

Mobilitätsausschuss

Im Mobilitätsausschuss wird unser Antrag zur  Sicherstellung der zukünftigen Mobilität gebügelt.
Die Stadt sollte von sich aus Fahrverbote erlassen in einem Zeitrahmen von ca. 8 Jahren, damit alle genug Vorlauf haben, sich darauf ausreichend einstellen zu können. Die Verwaltung sieht unter (sehr unwahrscheinlichen) Voraussetzungen die Fahrverbote als vermeidbar an und will deswegen nichts unternehmen.
Hier wird mehr verwaltet als gestaltet, wir hatten uns vorgestellt, dass die Politik hier den Verkehr selber gestaltet und das nicht den Gerichten überlässt. 
Zum Thema Haltestellenumbau, Einplanungsantrag wird es einen Sachstandsbericht geben. Bis 2022 sollen die Haltestellen barrierefrei werden!
Des weiteren wird es einen Bericht über die Maßnahmen der ersten Sitzung der Unfallkommission zu den Unfallhäufungsstellen für das Jahr 2017 geben. Es soll jährlich evaluiert werden, aufgrund von zahlreichen Unfällen. Es gibt kurzfristige und langfristige Maßnahmen, die umgesetzt werden sollen.

Schulausschuss

Alles zum Schulausschuss hat unser Sachkundiger Bürger Michael Sahm hier verbloggt:
An gleicher Stelle wird es einen Bericht über die Sitzung geben.

Alles weitere auch wie immer im nächsten Newsletter.

Open Antrag

Du hast Ideen für Anträge an den Rat der Stadt Aachen?
Erstelle deinen eigenen Antrag an den Rat der Stadt Aachen: 

So könnt ihr uns erreichen

E-Mail: info@piratenpartei-aachen.de
Büro: 0241 432 7265
    
Montags: Ab 18:30 Uhr Fraktionssitzung im Fraktionsbüro im Fraktionsflur im Verwaltungsgebäude Katschhof, Raum 136 (kurz FB 136)
Donnerstags: Ab 18:30 Uhr Piratenforum im neuen Büro, Wilhelmstr. 85.
An Fraktionssitzungen und Arbeitskreisen kann auch per Mumble teilgenommen werden: einfach im Mumble Client mumble.piraten-aachen.de besuchen!
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