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Seit 2014 sind wir mit Gunter von Hayn, Udo Pütz und Marc Teuku als Fraktion im Rat der Stadt Aachen. Außerdem waren wir mit Betram Eckert und Hans-Jürgen Fink (UWG) als Gruppe im Städteregionstag vertreten. Als Einzelvertreter saß Bertram Eckert auch in der Bezirksvertretung Aachen Mitte.

Stellungnahme des Landesverbands NRW zur Novelle des ...

Anlässlich der geplanten Verabschiedung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) im Düsseldorfer Landtag hat der Landesverband NRW der Piratenpartei eine Stellungnahme zur umstrittenen Novelle veröffentlicht. Die Autoren Kai Schmalenbach und Achim Müller betrachten den Entwurf zum 14. JMStV ausschließlich unter technischen Gesichtspunkten und weisen auf viele Schwachstellen der für das Internet […] weiterlesen

Blogwatch

Textheld.de hat sich diese Woche des Themas Strukturen bei der Piratenpartei NRW und dem Landesparteitag vom letzten Wochenende angenommen. weiterlesen

NRW-PIRATEN auf dem Weg zur Lösung der ...

Rund 120 nordrhein-westfälische Mitglieder der Piratenpartei haben am Samstag und Sonntag in Kleinenbroich im Kreis Neuss den dritten Parteitag des Landesverbandes erfolgreich gestaltet. Zwar hat es auf der Veranstaltung fast ausschließlich Finanzbeschlüsse gegeben, dennoch waren am Ende des Parteitages zufriedene Gesichter zu sehen. weiterlesen

Museumsbesuch in Düren

Düren. Die Mitglieder der Piratenpartei Düren laden zum Museumsbesuch ein. Am Donnerstag den 4. November, werden sie sich kurz vor 18 Uhr im Dürener Leopold-Hoesch-Museum in der August-Klotz-Straße einfinden und einen einstündigen, geführten Rundgang starten. Besichtigt werden der totalsanierte Altbau und der neue Anbau des international bekannten Architekten […] weiterlesen

Petition gegen Netzsperren wird europäisch – Piratenpartei ...

Zu Beginn des Jahres 2010 stellte EU-Kommissarin Cecilia Malmström eine Richtlinie zur “Bekämpfung von sexueller Ausbeutung von Kindern und Kinderpornographie” vor. Diese schreibt u.a. die Einführung von Netzsperren auf nationaler Ebene vor. Hierbei handelt es sich um die gleichen umstrittenen Stoppschilder, die im vergangenen Jahr schon die damalige […] weiterlesen

Medienpolitischer Sprecher von B’90/Grüne gesteht: “Von Netzpolitik ...

Geschichte wiederholt sich: Berlin, am 18. Juni 2009 – der Deutsche Bundestag nimmt das Zugangserschwerungsgesetz (Zensurgesetz) an, obwohl sich 134.014 Bürger in einer Petition dagegen ausgesprochen haben. weiterlesen

Google Streetview: Piratenpartei lädt zu einem Vortrag ...

Am 16.10.2010 laden die Aachener Piraten in das Alte Torhaus, Goethestrasse 27 in Aachen zu einem Vortrag über Google-Streetview ein. Der Beginn ist um 20:00 in der ersten Etage, der Eintritt ist frei. weiterlesen

PIRATEN kritisieren SPD-Vorstoß zu kommunaler Sperrklausel

Die Piratenpartei lehnt die von NRW-Innenminister Ralf Jäger derzeit geprüfte Wiedereinführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen entschieden ab. Das nordrhein-westfälische Landesverfassungsgericht hatte die kommunale Fünf-Prozent-Hürde 1999 für verfassungswidrig erklärt, woraufhin diese abgeschafft worden war. weiterlesen

Piratenpartei begrüßt Ende der Überwachung am Elisengarten

Polizeipräsident schaltet Kameras aus – Demontage gefordert — Die Piratenpartei Aachen begrüßt die Abschaltung der Überwachungsanlagen rund um Elisengarten und Friedrich-Wilhelm-Platz, sieht sie jedoch nur als ersten Schritt in die richtige Richtung. weiterlesen

Piratenpartei deckt private Kamerainstallationen auf – Arbeitskreis ...

Mitglieder der Aachener Piratenpartei machen Streifzüge durch Aachen. Mit entsprechender Technik decken Sie dabei Kamerainstallationen auf, die den öffentlichen Raum permanent überwachen. Dabei wurden bereits nach ersten kurzen Exkursionen über 40 Kameras identifiziert, welche illegal den öffentlichen Raum überwachen und vermutlich auch aufzeichnen. weiterlesen

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