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Bürgerbeteiligung am Haushalt der Stadt Aachen

Die Vorschlags- und Kommentarsammlung zur Bürgerbeteiligung am Haushalt der Stadt endete am 11.12.2011. Die Piratenpartei trägt die grundsätzliche Idee mit und hat bei diesem Thema aktiv von Beginn an mitgewirkt. Dazu gehörte vor allem schon im Vorfeld bei Organisation, Vorbereitung und Vergabe eine möglichst breite Bürgerbeteiligung zu erreichen. Im […] weiterlesen

Letzte Parteitagsbeschlüsse: PIRATEN für neues Urheberrecht, fahrscheinlosen ...

In den letzten beiden Stunden ihres Parteitags hat die Piratenpartei weitere wegweisende politische Entscheidungen getroffen. Sie setzt sich für ein neues Urheberrecht, Modellversuche zum fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehr und öffentliche Verträge ein. weiterlesen

Piratenpartei positioniert sich pro Europa, Trennung von ...

Am zweiten Tag ihres Bundesparteitags hat sich die Piratenpartei zu einem geeinten, aber demokratischen Europa bekannt. Auch für die Trennung von Staat und Religion sowie für eine liberale Drogen- und verantwortungsvolle Suchtpolitik sprachen sich die über 1300 anwesenden Mitglieder aus. Für die eigene Partei wurde eine transparente, Lobbyeinflüsse […] weiterlesen

PIRATEN sprechen sich für Bedingungsloses Grundeinkommen und ...

Auf ihrem Bundesparteitag in Offenbach hat sich die Piratenpartei für die Einsetzung einer Enquete-Kommission im Bundestag zur Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens ausgesprochen. Parallel sollen auf Bundesebene die Voraussetzungen für Volksabstimmungen geschaffen werden, so dass direktdemokratisch über eine Einführung entschieden werden kann. Bis dahin will die Partei sich für […] weiterlesen

Blogwatch

Artikel zu einer Nachfrage beim Presseamt der Stadt Aachen und ein Beitrag zum Landesparteitag der Piratenpartei NRW. weiterlesen

Protokoll des Arbeitskreises Kommunalpolitik vom 24.11.2011

Das aktuelle Protokoll des Arbeitskreises Kommunalpolitik der Piratenpartei Aachen ist online: Protokoll AK Kommunalpolitik vom 10.11.2011. Alle Protokolle finden Sie auf unseren Wiki-Seiten. weiterlesen

Landesverband NRW gibt sich eine neue Satzung

Nach fast zweijähriger Diskussion hat der Landesverband NRW der Piratenpartei am zweiten Tag der Mitgliederversammlung in Soest eine neue Satzung verabschiedet. [1] [2] Die bereits 2009 sprunghaft angestiegene Mitgliederzahl machte eine Neustrukturierung der Verwaltungsebene notwendig. Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin war die Mitgliederzahl nochmals um 50% auf nun […] weiterlesen

AK Kommunalpolitik ruft zur Teilnahme am Bürgerhaushalt ...

Der Arbeitskreis Kommunalpolitik der Piratenpartei Aachen hat in seiner Sitzung von gestern Abend beschlossen noch mal zur Beteiligung am Bürgerhaushalt aufzurufen. weiterlesen

Blogwatch

Neue Blogbeiträge zum Thema Avantis, Haushalt, Bürgerhaushalt einem Theaterauftritt und der IHK. weiterlesen

Keine Ermittlungen wegen »Staatstrojaner« in Bayern

Piratenpartei Bayern wird beim Generalstaatsanwalt Sachaufsichtsbeschwerde einlegen weiterlesen

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