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Eine Polizei die eine Partei mal schnell ...

Heute morgen um 09:15 gingen die Server der Piratenpartei offline. Nun, die Leid geplagten Piraten sind derlei durchaus gewohnt, obwohl die Zuverlässigkeit in den letzten Monaten durchaus stieg. weiterlesen

Parteitag der Piratenpartei Deutschlands abgeschlossen

In Ruhe und mit Bedacht wurde der neue Vorstand der Piratenpartei gewählt. Deswegen dominierten die Wahlen des neuen Vorstands den zweitägigen Parteitag in Heidenheim. weiterlesen

“Twitter für Einsteiger” Vortrag in Aachen

Piratenpartei lädt Bürger und Mitglieder des Rats ein – Am 29.05.2010 um 19:00 h lädt die Piratenpartei Aachen zu einem kostenlosen Vortrag in das Restaurant “Altes Torhaus” in der Goethestraße 27 im 1. OG zum Thema “Twitter für Einsteiger” ein. weiterlesen

“Keine Rechte vorbehalten” – NRW-Piraten verteilen kostenfreie ...

Die Mitglieder der Piratenpartei und viele weitere freiwillige Helfer beteiligen sich an der Aktion “Kinder wollen singen” und verteilen in den kommenden Tagen kostenfrei Liederbücher des Musikpiraten e.V. an Kindertagesstätten und Kindergärten in Nordrhein-Westfalen. Damit demonstieren sie gegen Verwertungsgesellschaften wie die GEMA, die im Auftrag der VG Musikedition […] weiterlesen

Piratenpartei veröffentlicht geheim ausgehandelten Glücksspielstaatsvertrag im Volltext

Das Zensur-Gesetz ist noch nicht formell begraben, da werden schon wieder Internetsperren geplant. Als Vorwand dienen jetzt Änderungen am Glücksspielstaatsvertrag. Erneut geht es darum, eine Zensurinfrastruktur zu errichten und das Fernmeldegeheimnis einzuschränken. weiterlesen

Twittern aus dem Stadtrat – Piratenpartei Aachen ...

Anstatt neue Möglichkeiten der Kommunikation mit den Bürgern zu erkennen und als Chance zu begreifen möchten einige Mitglieder des Rats der Stadt Aachen den Onlinedienst Twitter aus dem Rat verbannen. weiterlesen

Einladung zum Thema Bürgerhaushalt in Aachen

Ratsherr Thomas Gerger startet Initiative zur Entwicklung eines echten Bürgerhaushalts in Aachen und lädt die Fraktionen im Rat zur Mitwirkung ein. Viele Städte, wie zum Beispiel Bonn, setzen bereits seit geraumer Zeit erfolgreich einen Bürgerhaushalt um. Durch diesen können die Bürger basisdemokratisch bei der Hauspolitik ihrer Kommune oder […] weiterlesen

Das “Zensursula-Gesetz” ist tot!

Die Piratenpartei Deutschland zeigt sich sehr erfreut über den Sinneswandel der schwarz-gelben Bundesregierung. Die Koalition hat das Zugangserschwerungsgesetz (“Zensursula-Gesetz”) gekippt. Ein trauriges Kapitel deutscher Gesetzgebung wurde von Union und FDP jetzt endlich geschlossen. Mit unglaublicher Polemik gegen die Fachwelt und gegen die Opferverbände wurde das Gesetz seinerzeit zwischen […] weiterlesen

CSU-Innenminister Friedrich hat seine Hausaufgaben nicht gemacht

Nach einem Bericht der Financial Times Deutschland (FTD) berief sich Innenminister Friedrich auf alte Argumente für die Vorratsdatenspeicherung (VDS), um seine Kabinettskollegin Leutheusser-Schnarrenberger aufzufordern, ihren Widerstand dagegen aufzugeben. Damit reiht er sich nahtlos in die Reihe seiner Amtsvorgänger ein. weiterlesen

Piratenpartei zum Haushalts-Urteil: Auch an zukünftige Generationen ...

Nach Verfassungsgerichtshof-Urteil: Transparente Haushaltspolitik und Aufklärung im WestLB-Skandal gefordert weiterlesen

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