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Aachener Piraten gratulieren Tim Grüttemeier

Thomas Buhr
Thomas Buhr

Die Piratenpartei Aachen gratuliert dem neu gewählten Städteregionsrat Tim Grüttemeier. Das Amt des Städteregionsrats ist ein Amt von hoher Bedeutung und vernetzt alle Kommunen in der Städteregion. Besorgnis erregend ist für die Piratenpartei die niedrige Wahlbeteiligung bei der Wahl. Gerade mal 27,06% haben den Weg an die Urne […] weiterlesen

Erhöhung der AVV Tickets ...

Marc Teuku

Heute hatte ich die Ehre im Mobilitätsausschuss unseren Sprecher Mathias Achiles zu vertreten. Ein Punkt im Ausschuss war die Anpassung der AVV Tickets für 2019. Kurz gesagt es gibt diverse Erhöhungen, im Schnitt 2,7%, weil es tarifbedingte Lohnerhöhungen gibt, Spritpreise steigen und die Landesregierung von CDU und FDP […] weiterlesen

Matthias Achilles zum Luftreinhalteplan

Matthias Achilles

Der Luftreinhalteplan ist unter anderem dafür da damit Aachen das Bundes-Immissionsschutzgesetz einhält, das vorschreibt, dass man seit dem 01. Januar 2010 die Luft im Schnitt nicht mit mehr als 40 Mikrogramm NO2 pro Kubikmeter belasten darf. Aber Aachen bricht dieses Gesetz Jahr für Jahr seit bald 9 Jahren, […] weiterlesen

Bürgersprechstunde mit Marc Teuku

Bürgersprechstunde mit Marc Teuku Auch diesen Mittwoch, den 21.11.2018, bietet die Piratenfraktion im Rat der Stadt Aachen, ihre wöchentliche Bürgersprechstunde für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger an. In der Zeit von 16:00 Uhr – 17:00 Uhr findet diese im Büro der Piratenpartei Aachen, in der Wilhelmstraße 85, 52070 […] weiterlesen

Grundrechte nicht nur schonen, ...

Keep the fire burning

Die Piratenpartei tritt seit ihrer Gründung als Verteidigerin der Grundrechte auf. Mit unseren fortgesetzten Aufrufen, gegen die in vielen Bundesländern verschärften Polizeigesetze zu demonstrieren, verteidigen wir gemeinsam mit vielen anderen Organisationen unsere Freiheit gegen einen Gesetzentwurf, der weitreichende Einschnitte in die Grundrechte vorsieht. Unter dem Deckmantel der Gefahren […] weiterlesen

Bericht Schulausschuss StädteRegion Aachen, ...

Am 15.11.2018 tagte der letzte städteregionale Schulausschuss für 2018. Hier ist mein Bericht. tl;dr: Mein Abstimm­ver­hal­ten fin­det ihr hier. Presse war da, Berichte über die Sitzung habe ich bisher aber noch nicht gesehen. Bemerkenswert fand ich, dass im Publikum mindestens zwei Jugendliche saßen, die sich am städteregionalen Projekt […] weiterlesen

Piraten: Niedrige Wahlbeteiligung sollte ...

Anlässlich der Wahl von Dr. Tim Grüttemeier (CDU) zum neuen Chef der Verwaltung der StädteRegion Aachen und Nachfolger von Helmut Etschenberg (CDU) schickte die Piratenpartei Aachen folgende Pressemitteilung: Die Piratenpartei Aachen gratuliert dem neu gewählten StädteRegionsrat Tim Grüttemeier. Das Amt … Weiterlesen → weiterlesen

Werde Nachbarschaftslotse, qualifizier dich

Das Kommunale Integrationszentrum (KI) der Stadt Aachen lädt Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler ein zur Arbeit mit Neuzugewanderten. Am Donnerstag, 29. November, von 9 bis 16 Uhr kann man sich im Seminarraum 1 der Nadelfabrik (Reichsweg 30) kostenlos zum Nachbarschaftslotsen qualifizieren lassen. … Weiterlesen → weiterlesen

Bundesdatenschutzbeauftragte schließt sich Piraten-Kritik ...

Keep the fire burning

Die Bundesdatenschutzbeauftragte unterstützt die von der Piratenpartei organisierte Sammel-Verfassungsbeschwerde gegen den staatlichen Zugriff auf Passwörter und die Identität von Internetnutzern (sogenannte Bestandsdatenauskunft). Gegenüber dem Bundesverfassungsgericht beanstandet sie unter anderem die unsichere Aufbewahrung von Zugangsdaten zu Cloud-Speichern oder zum Onlinebanking. Bereits 2013 erhoben Katharina Nocun und Patrick Breyer als […] weiterlesen

Was ein Städteregionsrat ist, ...

Tim Grüttemeier (CDU) ist als Sieger aus der Wahl zum Städteregionsrat hervorgegangen. In einer Stichwahl muss er sich gleichwohl am 18. November noch bestätigen lassen. Es soll hier nicht verschwiegen werden, dass Grüttemeier – wenn man mal alle Wahlberechtigten nimmt … Weiterlesen → weiterlesen

Newsletter 05.11.2018

Auch in diesem Monat gibt es im Newletter einige interessante Themen:                                          Auch diesen Mittwoch, den 07.11.2018, bietet die Piratenfraktion im Rat der Stadt Aachen, ihre wöchentliche Bürgersprechstunde für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger an. In der Zeit von 16:00 Uhr – 17:00 Uhr findet diese im Büro […] weiterlesen

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