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Die Ratsherren Gunter von Hayn, Udo Pütz und Marc Teuku. Foto: Kambiz Javadi  

Die Ratsherren Gunter von Hayn, Udo Pütz und Marc Teuku

Seit 2014 sind wir mit Gunter von Hayn (l), Udo Pütz (m) und Marc Teuku (r) als Fraktion im Rat der Stadt Aachen vertreten. Gunter von Hayn ersetzte 2017 den Ratsherr Sait Baskaya, der seit 2014 die Piraten im Rat der Stadt Aachen vertrat. Außerdem sind wir mit Kai Baumann und Stefan Kuklik als Fraktion im Rat der Stadt Herzogenrath und mit Betram Eckert und Hans-Jürgen Fink (UWG) als Gruppe im Städteregionstag vertreten. Als Einzelvertreter sitzt Bertram Eckert auch in der Bezirksvertretung Aachen Mitte.

Gerichte stellen klar, dass Vorratsdatenspeicherung unvereinbar mit ...

Aktuell haben mehrere Gerichte klagenden Providern bestätigt, dass die umstrittenen Paragrafen 113a und113b TKG eine “allgemeine und unterschiedslose Vorratsdatenspeicherung” anordneten und damit europarechtlich nicht zulässig sind. Damit müssen Provider keine Daten von Surfern vorhalten. Es zeigt sich wieder mal, dass die Bundesregierung äußerst schludrig Gesetze schafft und nicht […] weiterlesen

Schulausschuss Stadt Aachen (03.05.2018): ...

Ein Beitrag von Michael Sahm Schulausschuss Stadt Aachen (03.05.2018): TOPs sind online Die Tagesordnung der Sitzung des Aachener Schulausschusses am 03.05.2018 ist online. Da es bis dahin noch etwas Zeit ist, kann sich erfahrungsgemäß durchaus noch etwas an der Tagesordnung ändern. Ö2: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung […] weiterlesen

Global Marijuana March 2018

Ein Beitrag der Piratenpartei NRW   Mach mit – es geht um unsere Freiheit Global Marijuana March 2018 17. April 2018 Kommentare 0 Weltweite Demonstrationen für die Legalisierung von Cannabis Anfang Mai finden anlässlich des Global Marijuana March auch in NRW wieder Veranstaltungen und Demonstrationen für das Ende […] weiterlesen

Bürgersprechstunde mit Gunter von Hayn

Gunter von Hayn - Ratsherr

Bürgersprechstunde mit Gunter von Hayn Auch diesen Mittwoch, den 18.04.2018, bietet die Piratenfraktion im Rat der Stadt Aachen, ihre wöchentliche Bürgersprechstunde für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger an. In der Zeit von 16:00 Uhr – 16:45 Uhr findet diese im Büro der Piratenpartei Aachen, in der Wilhelmstraße 85 […] weiterlesen

Newsletter 16.04.2018

Liebe Leser*innen, hier unser aktueller Newsletter für diese Woche!  Was war in der letzten Woche in den Ausschüssen los in Aachen? Mobilitätsausschuss Im Mobilitätsausschuss gab es einen Vortrag zum autonomen Fahren (Erlebniswelt Mobilität), außerdem wurde der Sachstand zum Südausgang am Hauptbahnhof vorgestellt, wie im letzten Newsletter bereits beschrieben. […] weiterlesen

Piratenstammtisch am 17. April im Piratenbüro “Loth”

Piratenstammtisch am 17. April im Piratenbüro “Loth” Am Dienstag, den 17.04.2018, findet unser Stammtisch um 19:30 Uhr im “Loth”, dem Piratenbüro auf der Wilhelmstraße 85 in Aachen statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, mit unseren kommunalpolitischen Vertretern aus dem Rat der Stadt Aachen zu diskutieren […] weiterlesen

GroKo-Angriff auf Wählerwillen und ...

Ein Beitrag der Piratenpartei Deutschland GroKo-Angriff auf Wählerwillen und Meinungsvielfalt: Piraten wollen geplante Sperrklausel zur Europawahl stoppen 14. April 2018 CC BY-NC-ND 3.0 @_Artgerecht Marc Becker Zwei Millionen nicht repräsentierte Wählerstimmen, ein Europaparlament ohne Piratenpartei, Freie Wähler, Tierschutzpartei, zusätzliche Abgeordnete für CDU/CSU und SPD – so wäre die […] weiterlesen

Ausbildungsabbrecher und KAoA

Ein Beitrag von Michael Sahm Ausbildungsabbrecher und KAoA Als kleiner Nachtrag zu meiner Kritik zum NRW-Landesprogramm „Kein Abschluss ohne Anschluss“ (KAoA) sei hier noch ein wenig Statistik zu den Auflösungen von Ausbildungsverträgen nachgereicht. Ausbildungsabbrecher Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat dieser Tage den „Berufsbildungsbericht 2017“ veröffentlicht, […] weiterlesen

Newsletter 09.04.2018

Matthias Achilles

Liebe Leser*innen, hier unser aktueller Newsletter für diese Woche!  Was war in der letzten Woche in den Ausschüssen los in Aachen? In der letzten Woche tagten keine Ausschüsse – weil Ostern. Was ist in dieser Woche in den Ausschüssen los? Bezirksvertretung Aachen-Mitte In der B0 wird über die […] weiterlesen

Gewerbegebiet Pascalstraße: Die ASEAG ...

Ein Beitrag von Margret Vallot Gewerbegebiet Pascalstraße: Die ASEAG bewegt sich Veröffentlicht am 9. April 2018 von uebergangshymne Nach Protesten und Beschwerden teilt die ASEAG, das städtische Busunternehmen in Aachen, mit, dass eine teilweise „Rückgängigmachung von Fahrplanänderungen“ geplant ist. s. http://ratsinfo.aachen.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=18092   Die Stadtverwaltung schreibt in einer Vorlage für den […] weiterlesen

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