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Bericht Schulausschuss StädteRegion Aachen, ...

Am 15.11.2018 tagte der letzte städteregionale Schulausschuss für 2018. Hier ist mein Bericht. tl;dr: Mein Abstimm­ver­hal­ten fin­det ihr hier. Presse war da, Berichte über die Sitzung habe ich bisher aber noch nicht gesehen. Bemerkenswert fand ich, dass im Publikum mindestens zwei Jugendliche saßen, die sich am städteregionalen Projekt […] weiterlesen

Piraten: Niedrige Wahlbeteiligung sollte ...

Anlässlich der Wahl von Dr. Tim Grüttemeier (CDU) zum neuen Chef der Verwaltung der StädteRegion Aachen und Nachfolger von Helmut Etschenberg (CDU) schickte die Piratenpartei Aachen folgende Pressemitteilung: Die Piratenpartei Aachen gratuliert dem neu gewählten StädteRegionsrat Tim Grüttemeier. Das Amt … Weiterlesen → weiterlesen

Erhöhung der AVV Tickets ...

Marc Teuku

Heute hatte ich die Ehre im Mobilitätsausschuss unseren Sprecher Mathias Achiles zu vertreten. Ein Punkt im Ausschuss war die Anpassung der AVV Tickets für 2019. Kurz gesagt es gibt diverse Erhöhungen, im Schnitt 2,7%, weil es tarifbedingte Lohnerhöhungen gibt, Spritpreise steigen und die Landesregierung von CDU und FDP […] weiterlesen

Werde Nachbarschaftslotse, qualifizier dich

Das Kommunale Integrationszentrum (KI) der Stadt Aachen lädt Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler ein zur Arbeit mit Neuzugewanderten. Am Donnerstag, 29. November, von 9 bis 16 Uhr kann man sich im Seminarraum 1 der Nadelfabrik (Reichsweg 30) kostenlos zum Nachbarschaftslotsen qualifizieren lassen. … Weiterlesen → weiterlesen

Matthias Achilles zum Luftreinhalteplan

Matthias Achilles

Der Luftreinhalteplan ist unter anderem dafür da damit Aachen das Bundes-Immissionsschutzgesetz einhält, das vorschreibt, dass man seit dem 01. Januar 2010 die Luft im Schnitt nicht mit mehr als 40 Mikrogramm NO2 pro Kubikmeter belasten darf. Aber Aachen bricht dieses Gesetz Jahr für Jahr seit bald 9 Jahren, […] weiterlesen

Bundesdatenschutzbeauftragte schließt sich Piraten-Kritik ...

Keep the fire burning

Die Bundesdatenschutzbeauftragte unterstützt die von der Piratenpartei organisierte Sammel-Verfassungsbeschwerde gegen den staatlichen Zugriff auf Passwörter und die Identität von Internetnutzern (sogenannte Bestandsdatenauskunft). Gegenüber dem Bundesverfassungsgericht beanstandet sie unter anderem die unsichere Aufbewahrung von Zugangsdaten zu Cloud-Speichern oder zum Onlinebanking. Bereits 2013 erhoben Katharina Nocun und Patrick Breyer als […] weiterlesen

Was ein Städteregionsrat ist, ...

Tim Grüttemeier (CDU) ist als Sieger aus der Wahl zum Städteregionsrat hervorgegangen. In einer Stichwahl muss er sich gleichwohl am 18. November noch bestätigen lassen. Es soll hier nicht verschwiegen werden, dass Grüttemeier – wenn man mal alle Wahlberechtigten nimmt … Weiterlesen → weiterlesen

Newsletter 05.11.2018

Auch in diesem Monat gibt es im Newletter einige interessante Themen:                                          Auch diesen Mittwoch, den 07.11.2018, bietet die Piratenfraktion im Rat der Stadt Aachen, ihre wöchentliche Bürgersprechstunde für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger an. In der Zeit von 16:00 Uhr – 17:00 Uhr findet diese im Büro […] weiterlesen

… Patrick Breyer, Listenplatz ...

In einer losen Reihe stelle ich euch bis zum Bundesparteitag unsere Listenkandidaten für die Europawahl 2019 vor. Wir freuen uns auf euer Feedback 🙂 Stelle Dich einem langjährigen Piraten bitte in drei Sätzen vor, so daß er noch was Neues hört. „Dass ich langjähriger digitaler Freiheitskämpfer für Freiheit […] weiterlesen

Verkaufsstopp für unsichere WLAN-Überwachungskameras

Keep the fire burning

Viele WLAN-Überwachungskameras sind extrem unsicher und können für kriminelle Handlungen wie Stalking und Wohnungseinbrüche genutzt werden. Die Piratenpartei hat daher Datenschutzbehörden und Verbraucherschützer eingeschaltet, um diese Kameras vom Markt nehmen zu lassen. Nach dem Bericht des IT-Sicherheitsunternehmens SEC Consult sind in Deutschland schätzungsweise eine Millionen Überwachungskameras mit Technik […] weiterlesen

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